Anfechtung schon lange geplant? FPÖ empört

Verfassungsrichter Johannes Schnizer hat in einem Interview mit dem Falter die FPÖ und den freiheitlichen Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer scharf kritisiert: „Offenkundig war einer der Wahlwerber entschlossen, den Sieg des anderen nicht zu akzeptieren. Er hat bereits vor der Stichwahl die Wahlanfechtung aufgrund von Mängeln bei vorangegangenen Wahlen vorbereitet, die in diesem Ausmaß nicht allgemein, aber offenkundig den Wahlbeisitzern dieses Kandidaten bekannt waren; sie haben aber in der Wahlbehörde (mit einer Ausnahme) nicht darauf hingewirkt, rechtmäßig vorzugehen. Ein anderer Kandidat hätte vielleicht gesagt, er akzeptiert auch eine Niederlage."

Die FPÖ hat die Aussagen von Verfassungsrichter Johannes Schnizer, die FPÖ bzw. deren Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer habe die Anfechtung der Stichwahl schon vor deren Abhaltung vorbereitet, scharf zurückgewiesen. Dass Schnizer seinen Ausführungen diese "Unwahrheit" hinzufüge, sei "befremdlich und sehr bedauerlich", sagte FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl in einer Aussendung.

"Zu behaupten, die FPÖ habe bereits vor der Stichwahl die Wahlanfechtung vorbereitet, ist eine glatte Unterstellung, die wir aufs Schärfste zurückweisen", so Kickl. "Eine derartige Behauptung entspricht zudem genau dem Charakter jener Gerüchte, die wohl auch das Team (Alexander, Anm.) Van der Bellen aus dem Wahlkampf verbannt wissen möchte", sagte der FPÖ-Generalsekretär.