Anklage gegen Islamisten wegen Droh-Video fertig

Hauptverdächtig ist ein 22-jähriger Wiener ägyptischer Herkunft, der zur "Globalen Islamischen Medienfront" (Gimf) gehören soll Der Islamist soll im März und im April 2007 mit Drohvideos auf einer Webseite auf sich aufmerksam gemacht haben. Seine 20-jährige Ehefrau wird wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angeklagt.

Drohungen gegen Österreich und Deutschland
In einer "Nachricht an die Regierungen von Deutschland und Österreich" hatte der islamistische Websender "Stimme des Kalifat Kanal" unter Terrordrohungen einen Truppenabzug aus Afghanistan gefordert. In dem Videoclip, der etwa je zur Hälfte Deutschland und Österreich gewidmet ist, verliest ein maskierter Sprecher einen arabischen Text. Im Österreich-Teil werden Bilder von Bundesheersoldaten, Skifahrern, Touristenhotels, die österreichische Fahne sowie ein Bild der derzeitigen Regierungsmannschaft eingeblendet. Der Text wird mit zum Teil fehlerhaften deutschen Untertiteln übersetzt.

Umfangreiche Anklage
Die Anklagepunkte umfassen laut Ö1-Morgenjournal Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation, versuchte Nötigung der österreichischen und der deutschen Bundesregierung, sagt Gerhard Jarosch, der Sprecher der Staatsanwaltschaft Wien. Der Strafrahmen für diese Anklagepunkte liegt bei bis zu zehn Jahren Haft. Weil der Mann zudem auch Videos von Anschlägen verbreitet hat, wird er auch wegen Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen angeklagt. Einen Prozesstermin gibt es noch nicht.