Anschober kontert Ampel-Aufstand: ''Linz ist nicht zuständig''

Die mit Freitag gestartete Corona-Ampel schlägt schon kurz nach dem Start hohe Wellen. Höchst verärgert hat sich der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) am Freitag gezeigt, nachdem Linz auf der neuen Corona-Ampel auf "Gelb" geschaltet wurde. "Wir werden aufgrund dieses obskuren Ampelkonstrukts keine wie immer gearteten Verschärfungen durchführen", kündigte er in einer Pressekonferenz an.

Der Aufstand aus der oberösterreichischen Landeshauptstadt wurde auch auf Twitter viel diskutiert. "ZiB 2"-Moderator Martin Thür teilte die Erstmeldung der Verweigerung von der "Austria Presse Agentur" auf dem Sozialen Netzwerk. "An so it begins", schrieb er dazu. Einer, der prompt eine Antwort darauf hatte, war Gesundheitsminister und "Ampel"-Vater Rudolf Anschober (Grüne). Er konterte: "Gar nichts beginnt: Linz ist nicht zuständig, die L#nder auch nicht, sondern Bundeskompetenz."

In Oberösterreich begegnet man dieser Ampelfarbe mit Unverständnis, denn seit der ersten Probeschaltung der Corona-Ampel hätten sich die Zahlen im ganzen Land verbessert, auch in der Landeshauptstadt. Eine Auffassung, welche von der Corona-Kommission auch bestätigt wird, denn in der Bewertung der Stadt Linz wurde erläutert, dass dort "die Entwicklung der kumulativen 7-Tagesinzidenz einen Rückgang von rund 32 auf rund 26 pro 100.000 EinwohnerInnen" zeige.

Auch Oberösterreichs Landeshauptmann kritisierte die Hochstufung von Linz. Thomas Stelzer (ÖVP) hatte zuvor die rechtlichen Grundlagen für eine derartige Verschärfung negiert. Auch hier kam eine Retourkutsche von Anschober. "Der zuständige Verfassungsdienst des BKA (Bundeskanzleramtes, Anm.) und die befragten Spitzenjuristen des ExpertInnenbeirates für Rechtsfragen bestätigen, dass der Gesundheitsminister die Kompetenz hat, die angekündigten Maßnahmen zum Mund-Nasen-Schutz auch regional zu verordnen", hieß es vonseiten Anschobers zum Disput um die Corona-Ampel, die in Linz - wie auch in Wien und Graz und dem Bezirk Kufstein in Tirol - am heutigen Freitag auf Gelb geschaltet wurde. Er habe zudem am gestrigen Donnerstag alle betroffenen Landeshauptleute über diesen Umstand informiert. Somit müsste aufgrund Anschobers Aussage auch Stelzer in Kenntnis gesetzt worden sein.

Schon vor dem Start gab es rund um die Ampel Krach. Wie oe24 berichtete, entbrannte bereits in der ersten Kommissionssitzung am Donnerstag ein wilder Streit. Als aufkam, dass Wien, Linz, Graz und Kufstein auf Gelb hochgestuft werden sollen, stellten sich die Länder quer. Am Ende soll es aber vor allem der Vertreter des Kanzleramts gewesen sein, der auf die Einfärbung der betroffenen Gebiete gedrängt hatte.