Minister zurück im Amt
Anschober: "Wir sind am Beginn einer dritten Welle"
15.03.2021Nach einigen Tagen im Krankenstand kehrt Gesundheits- und Sozialminister Rudi Anschober heute in sein Regierungsamt zurück.
Wien. Gesundheitsminister Anschober kehrt nach mehreren Tagen Krankenstand heute in sein Regierungsamt zurück. Er sei "zurück im Amt und voller Tatendrang für Pandemiebekämpfung", schreibt er in einer Aussendung und erklärt, dass jetzt "das rasche Vorantreiben der Impfungen gemeinsam mit den Bundesländern" im Mittelpunkt stehe.
Anschober: "Wir sind am Beginn einer 3.Welle und müssen mit aller Kraft vermeiden, dass aus der linearen Steigerung eine exponentielle wird - damit die intensivmedizinischen Kapazitäten nicht neuerlich an ihre Grenzen kommen. Der vergangene Herbst darf sich nicht wiederholen. Das neu gespannte Sicherheitsnetz mit Ausreisetestungen in Risikobezirken bewährt sich bislang sehr gut - das beweist das Beispiel des Landes Tirol und des Bezirks Hermagor mit deutlichen Verbesserungen. Aber wir müssen jetzt jedes zusätzliche Risiko vermeiden."
Die Impfkampagne habe am Wochenende die erste Schallmauer von einer Million Impfungen überschritten – 10 Prozent der impfbaren Bevölkerung hätten nun bereits eine erste Impfung erhalten. Bereits am gestrigen Sonntag sei der Gesundheitsminister mit Fachexperen den aufgeworfenen Fragen zur Impfstoffbeschaffung der Bundesregierung nachgegangen:
- Österreich ist mit einer Gesamtbeschaffung von 31 Millionen Impfdosen sehr gut mit Impfstoffen versorgt.
- im ersten Beschaffungspaket ab Mitte 2020 wurden 24 Millionen Impfdosen gesichert. Dabei wurde zur Risikostreuung ein breiter Mix an Impfstoffen gewählt. Für diese Beschaffung wurde in den Verhandlungen auf Betreiben des Finanzministeriums ein Budgetdeckel von maximal 200 Mio Euro eingezogen.
- im Jänner 2021 wurden weitere Verträge mit BioNTech/Pfizer und Moderna sowie Valneva und Novavax abgeschlossen und in Ministerratsvorträgen verankert.
- diese Mengen werden ausreichen, um eine Impfung aller Impfwilligen bis spätestens Ende Juni 2021 zu erreichen, sofern die weiteren Lieferungen vereinbarungsgemäß erfolgen.
Anschober über Impf-Streit in der Koalition
Der Gesundheitsminister nimmt in der Aussendung auch zur aktuellen Debatte um die Impfstoff-Beschaffung Stellung: "Alle Beschaffungen der Impfmengen basieren auf einstimmigen Beschlüssen in Ministerratsvorträgen, seit Anfang Jänner arbeitet eine gemeinsame Steuerungsgruppe auf Kabinetts- und Spitzenbeamtenebene des Gesundheitsministeriums, Bundeskanzleramts und Verteidigungsressorts an der Umsetzung der Impfkampagne - Berichte, Informationen und Fragen zur Beschaffung stehen am Beginn jeder Sitzung."
Auer als Impfkoordinator entbunden
Anschober: "Clemens Auer hat mich gestern gebeten, ihn von seiner Funktion als Impfkoordinator und Österreichs Vertreter im Steering Board zu entbinden. Clemens Auer hat auf EU-Ebene und in vielen Teilen der Impfkampagne hervorragende Arbeit geleistet, für die ich sehr dankbar bin. Auer hat hervorragend Arbeit geleistet, aber in einem konkreten Fall Informationen nicht an mich weitergeleitet - das ist das Faktum möglicher Zusatzbestellungen über die 31 Mio. Impfdosen hinaus über einen Reservetopf, der sich aus von den Mitgliedsstaaten nicht beanspruchten Impfdosen speist und daher beschränkt ist. Clemens Martin Auer wird weiterhin in seiner Funktion als Sonderbeauftragter im Gesundheitsministerium Österreich bei der WHO vertreten."