Neue Wende im Impfstreit
Anschober zieht Spitzenbeamten Auer aus Impfprogramm ab
15.03.2021Brisante Wende im Impfstreit: Impfkoordinator Auer hatte Anschober nicht über Impfdosen-Verzicht informiert. Jetzt muss er gehen.
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Gesundheitsminister Rudi Anschober hat am Montag Fehler seines Ministeriums bei der Beschaffung von Impfstoff eingestanden. Jetzt zieht Anschober die Konsequenzen: Der zuständige Spitzenbeamte Clemens Martin Auer muss sich aus der Funktion des Impf-Koordinators zurückziehen, weil erGesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) über die Möglichkeit zur Beschaffung von zusätzlichen Impfstoff von BioNTech/Pfizer nicht informiert hat. Das sagte Anschober im "Ö1"-Morgenjournal am Montag. Damit reagiert Anschober nun auf den Druck der letzten Tage, wonach das Gesundheitsministerium bei den Impf-Bestellungen auf zusätzliche Impfdosen verzichtet hätte.
Clemens Martin Auer
Von Auer nicht informiert
Die ÖVP hatte die Suspendierung Auers gefordert. Für eine Suspendierung würden die Verfehlungen nicht reichen, erklärte Anschober. Auer hätte ihn aber über diesen zweiten Topf, wo mehr Impfstoff abgerufen hätte werden können, informieren müsse und das habe er nicht getan. Der ÖVP-nahe Beamte hat eigenmächtig auf weitere Bestellungen verzichtet, obwohl genug Geld zur Verfügung gestanden ist.
Laut Finanzministerium ist erst ein Viertel des Impf-Budgets ausgeschöpft. Aus dem Rahmen von 200 Millionen Euro seien bisher lediglich 53 Millionen Euro für Corona-Impfstoff ausgegeben worden. Die Bundesregierung hat zunächst im Sommer/Herbst 24 Mio. Dosen und damit eine Überausstattung bestellt. Das sei im Ministerrat so beschlossen und damit auch der ÖVP bekannt gewesen, erklärte Anschober. Als man im Jänner gemerkt habe, dass BioNTech/Pfizer ein sehr attraktiver Impfstoff ist, habe man - wie viele andere Staaten - Zusatzverträge geschlossen und die Gesamtbestellung von 24 auf 31 Mio. Dosen erhöht. In diesem zweiten Zuweisungsverfahren habe es in einem zweiten Topf nicht abgerufene Mengen gegeben habe, darüber sei er von Auer nicht informiert worden. "Diese Information hätte ich haben müssen." Die Aufgabe von Auer als Impfkoordinator übernimmt jetzt Katharina Reich, Chief Medical Officer im Gesundheitsministerium, sagte Anschober.
"Gehe zur Tagesordnung über"
Dass Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) während seines Krankenstands sein Ressort attackiert habe, bezeichnete Anschober als "ungewöhnlichen Zeitpunkt, aber ich gehe zur Tagesordnung über und will mein Bestens geben". Seinen Gesundheitszustand beschreibt der Minister als gut, er habe keinen Burn-out gehabt, sondern nur einen Kreislaufkollaps aufgrund von Überarbeitung. Er habe sich aber durchchecken lassen und sei nun guter Dinge.
Anschober warnte in dem Interview vor einer dritten Infektionswelle und kündigte einen Erlass für die Länder an, damit die Impfungen wieder einheitlicher verabreicht werden. Es müssten zuerst die älteren und die Risikogruppen geimpft werden, so der Minister. Die Regierung berät heute mit Experten und Ländervertretern die aktuelle Corona-Situation. Getagt wird virtuell per Videokonferenz, weitere Öffnungsschritte für die Zeit nach Ostern sind nicht zu erwarten. Man wolle kommende Woche die Lage noch beobachten, hat es zuletzt im Bundeskanzleramt geheißen.