Kurz nachdem eine Sachverhaltsdarstellung bei der Justiz einging, will Franz Schnabl eine “persönliche Erklärung” abgeben.
Kurz vor der Wahl am 29. Jänner hat SPÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl eine ''persönliche Erklärung'' angekündigt – normalerweise deutet das auf einen bevorstehenden Rücktritt hin. So haben etwa schon ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner, Tourismus-Ministerin Elisabeth Köstinger, Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein und sogar Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz ihren Rückzug aus allen Ämtern angekündigt.
Wirft Schnabl hin oder steckt wieder ein Wahlkampf-Gag dahinter? oe24 hat bei Schnabls Team nachgefragt. Dort gab man sich sehr zurückhaltend – nur soviel: Einzig einen Rücktritt wolle man im engsten Kreis der SP-Wahlkampfstrategen ausschließen, "alles andere bleibt eine Überraschung".
Sachverhaltsdarstellung
Wie der „exxpress“ berichtet, traf bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) fast zeitlich eine Sachverhaltsdarstellung ein. Dabei geht es die Beteiligung des früheren Polizei-Generalinspektors bei der Privatbank Alizee.
Konkret soll sich die Justiz ansehen, wie Schnabl seine 9%-Beteiligung bei der Alizee-Bank 2012 finanziert hat. Dieser soll zwischen 2,5 und 4,5 Millionen Euro gekostet haben, der SPÖ-Chef verdiente damals als Generalinspektor der Wiener Polizei maximal 9.500 Euro brutto. Die Staatsanwaltschaft ´nun wegen des Verdachts der Untreue, des Betrugs und wegen angeblichen Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung ermitteln. Eine Verjährung liegt jedenfalls nicht vor, weil die mögliche Schadenssumme 300.000 Euro übersteigen könnte
