''Die Unternehmen, die Kurzarbeit brauchen, werden es weiterhin bekommen'', kündigt die Arbeitsministerin an.
Wien. Nach dem Auslaufen der dritten Phase der Corona-Kurzarbeit Ende März wird es laut Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) weiter Hilfen geben. "Die Unternehmen, die Kurzarbeit brauchen, werden es weiterhin bekommen. Wir können aber leider nicht alle Firmen durch die Krise bringen und auch nicht künstlich am Leben erhalten", sagte Aschbacher im APA-Interview. Etwa 1,16 Millionen Österreicherinnen und Österreicher waren im Jahr 2020 in Kurzarbeit.
Bisher hat das Arbeitsmarktservice (AMS) rund 5,5 Mrd. Euro für die Corona-Kurzarbeit ausbezahlt, knapp 10 Mrd. Euro wurden bewilligt. Anfang Februar sind Gespräche zwischen Arbeitsministerium, Sozialpartner und Wirtschaftsforschern geplant, um das Kurzarbeitsmodell je nach Entwicklung der Coronavirus-Pandemie anzupassen. "Welche Art der Kurzarbeit hängt von der Entwicklung in den nächsten Wochen ab. Ob es vierte Phase der Corona-Kurzarbeit heißt, oder Corona-Kurzarbeit auf längere Sicht, das kann ich derzeit noch nicht sagen", so Aschbacher.
"Vom EU-Beihilfenrecht abhängig"
Wie die Änderungen ausfallen werden, ist derzeit noch offen. "Bei einer Kurzarbeit-Brancheneingrenzung wären wir vom EU-Beihilfenrecht abhängig. Da müssen wir sehr achtsam vorgehen, wenn wir sowas andenken würden", sagte die Arbeitsministerin.
Seit vergangenen Oktober können Unternehmen die dritte Phase der Corona-Kurzarbeit bis Ende März 2021 beim Arbeitsservice (AMS) beantragen. Die Kriterien wurden verschärft, so muss beispielsweise mehr gearbeitet werden und die Betriebe müssen die Reduktion der Arbeitszeit rechtfertigen. Für betroffene Arbeitnehmer änderte sich nicht, sie erhalten je nach Einkommen weiterhin zwischen 80 und 90 Prozent ihres Nettogehalts oder Lohns.
Die Coronavirus-Pandemie verbunden mit Lockdowns hat in Österreich zu einer Rekordarbeitslosigkeit geführt. Mitte April 2020 waren 588.000 Menschen ohne Job, ein Arbeitslosenplus von 210.000 gegenüber dem Vorjahreszeitpunkt. Bis vergangenen September sanken die Arbeitslosenzahlen dann auf 404.000 und stiegen auf zuletzt 494.000 im Dezember. "Die 500.000 Arbeitslosen werden wir früher oder später erreichen", erwartet die Arbeitsministerin. Neben dem Corona-Effekt ist im Winter die Arbeitslosigkeit traditionell höher. "Saisonal bedingt schickt die Baubranche im Winter ihre Mitarbeiter auf den Baustellen in die Arbeitslosigkeit und das werden wir deutlich spüren", so Aschbacher.
Eine Besserung am Arbeitsmarkt erwartet die Arbeitsministerin, sobald die Corona-Impfung breit verfügbar ist und die Konjunktur wieder anzieht. "Dann wird sich auch der Arbeitsmarkt Schritt für Schritt erholen."
Corona-Joboffensive
Große Hoffnungen setzt Aschbacher in die Corona-Joboffensive. Die mit 700 Mio. Euro dotierte Arbeitsmarktinitiative der Regierung bringt Aus- und Weiterbildungen via dem AMS für über 100.000 Arbeitslose und ist vergangenen Herbst gestartet. Etwas weniger als zwei Drittel der Mittel, nämlich 428 Mio. Euro, sind für 2021 vorgesehen. Die Maßnahme soll Menschen ohne Job für den erwarteten Konjunkturaufschwung heuer und im kommenden Jahr qualifizieren. Der Qualifizierungsfokus liegt auf Digitalisierung, Pflege und Gesundheit, nachhaltigen Jobs und dem Bereich MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik).
Aschbacher appellierte an die Arbeitnehmer das Angebot von Covid-19-Tests in Anspruch zu nehmen. "Die Corona-Tests sind für alle zugänglich und sollten genützt werden", so die Arbeitsministerin. Bei der Corona-Impfung will die Arbeitsministerin Überzeugungsarbeit leisten. "Es ist wichtig, dass die Impfung freiwillig bleibt."
Die angekündigte Home-Office-Regelung der Sozialpartner und Regierung lässt noch auf sich warten. "Wir sind im Finale. Wichtig ist, dass es auf Freiwilligkeit beruht von beiden Seiten, dass es keinen Rechtsanspruch gibt", sagte die Arbeitsministerin. Bei den Details gebe es noch Verhandlungen. Bisher wurde der Unfallversicherungsschutz zu Hause bis Ende März 2021 verlängert. Die Pendlerpauschale für Mitarbeiter, die aktuell im Home Office sind, wird auch weiter ausbezahlt.
