Assistenzeinsatz bis 2011 verlängert

Die Verlängerung des umstrittenen Assistenzeinsatzes des Bundesheeres im östlichen Grenzraum hat am Dienstag den Ministerrat passiert. Diese Weiterführung um ein Jahr soll aber die letzte gewesen sein: Der Assistenzeinsatz wird schrittweise zurückgefahren und soll Ende 2011 auslaufen.

Demnach soll die Gesamtstärke maximal 1.000 Soldaten bis 30. Juni 2011 betragen, bis 30. September auf 500 reduziert werden und bis Ende des Jahres auslaufen. Die Kosten beziffert das Ressort mit 12,5 Mio. Euro.

Eingeführt wurde der Assistenzeinsatz 1990 nach dem Fall des Eisernen Vorhangs. Aufgabe der Soldaten war es damals, die Staatsgrenze zu überwachen und illegale Grenzübertritte zu verhindern. Seit der Schengenerweiterung haben sie keinerlei Befugnisse mehr und dürfen nur noch der Polizei Meldungen machen.