Außenminister Kurz berät über Flüchtlinge und Kampf gegen den IS.
Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) reist zu Gesprächen über die Flüchtlingskrise in die Türkei. Am Samstag trifft er seinen Amtskollegen Feridun Hadi Sinirlioglu. Die Türkei ist ein Haupttransitland für Flüchtlinge. Außerdem soll es in dem Gespräch um den Konflikt in Syrien gehen, teilte das Außenamt im Vorfeld mit.
Schlüsselland
"Die Türkei ist ein Schlüsselland zur Bewältigung der Flüchtlingskrise", sagte ein Sprecher des Außenministers am Freitag gegenüber der APA. Heuer seien bisher 237.000 Menschen über die sogenannte Ägäis-Route über die Türkei und Griechenland nach Europa gekommen. In der Türkei selbst befinden sich mehr als zwei Millionen Flüchtlinge aus Syrien. Ankara hat eigenen Angaben zufolge bisher 7,6 Mrd. Dollar (6,72 Mrd. Euro) für deren Versorgung aufgewendet.
EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hatte am Donnerstag angekündigt, EU-Mittel im Umfang von einer Milliarde Euro für die Türkei zur Bewältigung der Flüchtlingskrise locker zu machen. Österreich will den Auslandskatastrophenfonds (AKF) um zwei Millionen Euro aufstocken und davon auch Geld für die von der Flüchtlingskrise betroffenen Nachbarländern zur Verfügung stellen. Und auch Deutschland, dessen Außenminister Frank-Walter Steinmeier heute, Freitag, Ankara besuchte, hat der Türkei weitere Hilfe bei der Aufnahme von Flüchtlingen in Aussicht gestellt.
Kampf gegen den IS
Kurz will in Ankara zudem für einen Schulterschluss zwischen EU und der Türkei im Kampf gegen die Jihadistenorganisation "Islamischer Staat" (IS) gewinnen. Der Außenminister will alle wichtigen Akteure der Region in eine Lösung einbinden, außer der Türkei auch Saudi-Arabien, den Iran, Russland, die USA, aber auch den syrischen Diktator Bashar al-Assad. "Um Frieden zu erzielen, muss man bekanntlich nicht nur mit Freunden verhandeln, sondern gerade auch mit dem Gegner", erklärte Kurz dem deutschen Nachrichtenmagazin "Spiegel" laut Vorausmeldung. "Deshalb braucht es am Verhandlungstisch neben der syrischen Zivilgesellschaft und der Opposition auch Vertreter des Assad-Regimes."
Um zu verhindern, dass immer mehr Menschen aus Syrien nach Europa flüchten, fordert Kurz international abgesicherte Schutzzonen in dem Bürgerkriegsland. "Zum Schutz der Zivilbevölkerung vor Ort sollte die Einrichtung von Schutzzonen in Syrien, etwa durch ein entsprechendes UNO-Mandat, angedacht werden", sagte Kurz.
Kurden
Kurz will außerdem die Kurden im Nordirak im Kampf gegen den IS mit Schutzausrüstung unterstützen. So sollen 20 Minensuchgeräte sowie Schutzausrüstung um etwa 200.000 Euro geliefert werden.
Abgesehen von den Themen Flüchtlingen und Kampf gegen den IS könnten auch die Kurdenfrage, Menschenrechte und bilaterale Beziehungen zwischen Wien und Ankara zur Sprache kommen.
VIDEO: Flüchtlinge quer durch Europa
