Asyl: SPÖ befragt Mitglieder

Die SPÖ befragt ihre gut 200.000 Mitglieder über die aktuelle Asyl-Situation. Konkret geht es um „die bekannte Diskussion“ zu dem Thema, bestätigt der SP-Kommunikationschef Matthias Euler-Rolle.

Unter anderem will man die Einschätzung der Mitglieder zur beschlossenen Obergrenze beziehungsweise zum Richtwert wissen. Auch der Wunsch nach einheitlichen Asylstandards in der EU wird abgetestet.

Klarstellung
Mit der Be­fragung will die SPÖ ihre Position im Konflikt mit dem Koalitionspartner ÖVP abstecken. Die ÖVP-Minister Johanna Mikl-Leitner (Inneres) und Sebastian Kurz (Äußeres) pochen ja auf ein schärferes Vorgehen. Gerade bei der Frage, ob man sich auf eine Obergrenze oder nur einen Richtwert geeinigt hat, gibt es erhebliche Auffassungsunterschiede zwischen SP und VP.

Tool
Die Umfrage läuft seit Freitag und ist bis Mittwoch geplant. Die Befragung läuft über ein Online-Tool, für das man sich als SPÖ-Mitglied anmelden muss. Bis jetzt wurde das Instrument erst einmal verwendet – im Sommer 2015 zum Thema Bildung. Damals nahmen gut 5.000 Menschen teil.