Ministerium bereitet Ersatzquartiere vor

Nach dem ab heute, Mittwoch, geltenden Aufnahmestopp im Erstaufnahmezentrum Traiskirchen ist das Innenministerium auf der Suche nach Ersatzquartieren. In einem ersten Schritt werden bestehende Kapazitäten in den Betreuungsstellen des Bundes ausgebaut sowie Privatquartiere angemietet, sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Mittwoch.

Turnsäle und Kasernen
Auch Räumlichkeiten in Liegenschaften des Innenministeriums - dabei gehe es etwa um Turnsäle - werden zur Verfügung gestellt. Außerdem sei man mit dem Roten Kreuz in Kontakt, das Zelte bereitstellen könnte. "Das wäre aber für mich die letzte Alternative", betonte Mikl-Leitner.

"Mir ist es wichtig, dass kein einziger Kriegsflüchtling auf der Straße stehen muss", so Mikl-Leitner. Sie verwies einmal mehr auf ihren Vorschlag, Flüchtlinge vorübergehend in leer stehenden Kasernen unterzubringen. Die Kaserne Linz-Ebelsberg in Oberösterreich wäre "eine Option, wo sofort Flüchtlinge betreut werden könnten". Eine Antwort von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) erwartete sie sich spätestens morgen, Donnerstag. Da Klug den Vorschlag bisher ablehnte, sei sie an Bundespräsident Heinz Fischer als Oberbefehlshaber des Heeres herangetreten und habe ihn um seine Unterstützung gebeten.

 "Ich hoffe, dass er einlenkt", sagte Mikl-Leitner. Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) bekräftigte, Ebelsberg "kann man jederzeit machen". Dort gehe es um 100 Plätze in leeren Gebäuden. Auch mit Kardinal Christoph Schönborn führte Mikl-Leitner ein Gespräch. Dieser habe zugesagt, dass er an alle Pfarren herantreten werde.

Kritik kam am Mittwoch von den Grünen: "Jetzt im Sommerloch mit einer Aufnahmesperre in Traiskirchen für mediale Furore zu sorgen, löst kein einziges Problem, sondern ist leider zum wiederholten Mal Inszenierung auf dem Rücken der Schutzsuchenden", meinte die Menschenrechtssprecherin der Grünen, Alev Korun, in einer Aussendung und forderte "realitätsnahe Kostensätze", da sich mit den derzeitigen "nur menschenunwürdige Massenquartiere" ausgehen würden.