Nehammer-Ankündigung

Asyl-Zentren: Kogler ortet 'Sprachverwirrung'

22.01.2020

Verwirrung um Asylzentren: Nehammer rudert zurück, Maurer will nur "kleine Zentren".

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sieht die Diskussion um die ursprünglich von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) angekündigten Asylzentren locker. Er sprach am Mittwoch nach dem Ministerrat von einer "Sprachverwirrung". Es gehe lediglich um "grenznahe Verfahren", die aber ohnehin schon großteils stattfänden und "sinnvoll" seien. Große Änderungen im Asylbereich sieht Kogler daher nicht.

Widerstand der Länder

Im Interview mit oe24.TV hatte Karl Nehammer als Erstes von "Rückkehrzentren an der Grenze" gesprochen. Am Montag sagte er: "Im Grenzbereich zu Ungarn, Slowenien und Italien" sollten in einem "Asylzentrum" Verfahren schnell abgewickelt werden.

Protest. Gegen diese Pläne laufen die Landeshauptleute jetzt Sturm, am heftigsten Hans Peter Doskozil: "So einen Blödsinn habe ich überhaupt noch nie gehört. Das ist ein Anschlag auf das Burgenland", so der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann, der fürchtet, dass so ein Zentrum ins Burgenland kommt. Er steht zudem unmittelbar vor Landtagswahlen. Widerstand gibt es auch vom steirischen ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer, der auf das bestehende Asylzentrum Vordernberg verweist. Der Tiroler VP-Landeschef Günther Platter will eingebunden werden.

Retourgang. Nehammer ruderte am Dienstag zurück: "Wir brauchen keine neuen Asylzentren, sondern Schnellverfahren an der Grenze", hieß es. Details würden ausgearbeitet. Die Grüne Maurer sagte in der "Zeit im Bild 2": "Das sind höchstens kleine Zentren mit maximal 200 Leuten." Es werde dort nur geprüft, ob das Asylverfahren zugelassen werde.

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