Fekter hebt Abschiebungsbescheid auf. Dauerhafter Verbleib weiter unklar.
Aufatmen im Fall Komani: Die Zwillinge dürfen nach Hause. Unklar ist aber, wann und für wie lange. Die Ministerin weist weiter jede Schuld von sich.
Knalleffekt im Fall Komani
Nach den Berichten über die abgeschobenen Zwillinge Daniella und Dorentinya, 52.000 Unterschriften auf der Plattform gegen-unrecht.at und der Demo am Stephansplatz sagt die sichtlich angeschlagene Innenministerin Maria Fekter am Montag im Gespräch: "Nach unserer Ansicht war der Bescheid mangelhaft und wurde aufgehoben." Die Zwillinge dürfen heim.
Jubel in Steyr
In der Heimatstadt der Mädchen, Steyr in Oberösterreich, ist die Freude groß. "Die Mitschüler der Mädchen sind in Jubel ausgebrochen", sagt Martin Stimmer von der Volksschule Wehrgraben.
Doch bevor die kleinen Mädchen und ihr Vater Augustin Mama Vera im Spital in Wien in die Arme schließen können, gibt es noch einige Hürden: Eigentlich haben die drei mit der Abschiebung automatisch ein Einreiseverbot. Dieses kann aber aus humanitären Gründen aufgehoben werden: "Über den humanitären Aufenthalt der Mutter, die ja noch in Wien ist, wird noch einmal entschieden. Der Vater kann ein Visum beantragen, um mit den Kindern diese Entscheidung in Wien abzuwarten." Einmal in Österreich kann ein eigener Antrag auf humanitären Aufenthalt gestellt werden. Ob der positiv ausgeht und die Geschwister in Österreich bleiben dürfen, ist aber noch ungewiss.
Nächste Hürde
Wie schnell die Kinder zurückkehren, hängt davon ab, wann Vater Augustin das Visum beantragt. Das Problem: Noch ist unklar, ob die Komanis überhaupt die nötigen Reisepässe haben. August Komani kann sie sich schwer beschaffen, weil er sich im Kosovo versteckt halten muss (siehe unten).
Wer ist schuld?
Indes gehen die gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Ministerium, Magistrat Steyr und Sicherheitsdirektion OÖ weiter: Steyrs SP-Bürgermeister Christian Horner: "Fekter putzt sich nur bei uns ab." Kritiker fordern längst ein neues Gesetz: "Gut, dass die Innenministerin im Fall der Zwillinge entsprechend reagiert hat. Insgesamt brauchen wir aber sowohl humanere Gesetze als auch einen humaneren Vollzug, damit alle dieselbe Chance auf Menschenwürde haben", sagt Caritas-Chef Franz Küberl. "Fekter versucht, ihre Haut zu retten. Das Problem ist das scharfe Gesetz. Es muss sich etwas ändern", so die Grüne Alev Korun.
Fekter: "War nicht eingebunden"
ÖSTERREICH: Was passiert jetzt im Fall Komani?
Maria FEKTER: Unsere Rechtsabteilung im Innenministerium hat den negativen Bescheid des Magistrats Steyr geprüft. Nach Ansicht des Hauses war er mangelhaft und wurde daher aufgehoben.
ÖSTERREICH: Was sind die Lehren aus dem Fall?
FEKTER: Es ist offenbar nicht so, dass die Behörden das an sich gute Gesetz einheitlich vollziehen. Jetzt werden Familienfälle im Vorfeld mit dem Menschenrechtsbeirat gemeinsam geprüft. Außerdem habe ich vorgeschlagen, alle fremdenrechtlichen Agenden in Form eines Bundesamts für Asyl und Migration zu bündeln. Dazu gibt es jetzt den Ministerratsvortrag.
ÖSTERREICH: Es gibt wechselseitige Schuldzuweisungen. Wo ist Ihre Verantwortung?
FEKTER: Das Magistrat Steyr hat selbstständig entschieden, ohne die humanitären Gründe zu prüfen.
ÖSTERREICH: Reagieren Sie auch auf das schlechte ÖVP-Ergebnis bei der Wiener Gemeinderatswahl?
FEKTER: Nein, ich habe bereits vor zwei Monaten das rojekt Fremdenpolizei neu gestartet. Für dessen anstehende Umsetzung habe ich jetzt die Führung der Wiener Fremdenpolizei ausgetauscht.
Vater: "Muss mich hier verstecken"
Familienvater August Komani hat Angst. Mit seinen beiden Mädchen ist er im Kosovo untergetaucht.
(c) TZ Österreich/Bruna
Schwere Stunden für Familienvater August Komani: Noch immer glauben Daniella und Dorentina, sie sind auf Urlaub. Dabei müssen sie sich verstecken. Denn Augustin Komani fühlt sich in seiner ehemaligen Heimat nicht sicher, wie er im Gespräch sagt: "Ich muss mich hier verstecken. Dabei fühle ich mich wie in einem fremden Land. In meine Stadt kann ich nicht zurück." Bei der Frage, warum er nicht zurück in seine Heimatstadt kann, erstarrt sein Gesicht: "Das ist persönlich." Genaueres will August Komani nicht sagen.
Auch das ÖSTERREICH-Team erfährt seinen Aufenthaltsort nicht. Wie in einem Agentenfilm wird das Treffen in einer kleinen Wohnung in einem Viertel abseits des Zentrums in Pristina von einer Kontaktperson vermittelt. Nur kurz dürfen die beiden Mädchen hinaus für einen kleinen Spaziergang, August Komani späht indes ängstlich die Gegend aus.
Das Viertel ist heruntergekommen. Dass das Verhältnis zwischen den Volksgruppen auch elf Jahre nach dem Krieg nicht entspannt ist, merkt man an den politischen Parolen an den Wänden. "Ich wünsche mir Frieden und ich wünsche mir, dass ich wieder heim zu meiner Frau kann und. Und für meine Kinder wünsche ich mir eine bessere Zukunft", so Vater August.
