AUA-Debatte durch die Hintertür

Die Opposition hat es mit einem Geschäftsordnungstrick doch noch geschafft, die Diskussion um den 500 Millionen-Zuschuss für die AUA an prominenter Stelle im Nationalrat zum Aufruf zu bekommen.

Das Mittel war eine Geschäftsordnungsdebatte, weil FPÖ und BZÖ nicht passte, dass die Debatte über die Austrian Airlines (AUA) erst am Abend durchgeführt werden sollte. Inhaltlich verrissen Freiheitliche, Orange und Grüne das Vorgehen von Regierung, ÖIAG und AUA bei Sanierung bzw. Verkauf der Fluglinie.

Standalone "besonders dumm"
So beklagte etwa der FPÖ-Abgeordnete Norbert Hofer, dass es "besonders dumm" gewesen sei, eine Standalone-Lösung anzustreben. Und jetzt gehe auch noch die Angst um, dass die Lufthansa abspringen könne. Trotzdem gebe es von der Regierung keinen "Plan B". Besonders empörte die FPÖ die Abfertigung für den abgelösten AUA-Chef Alfred Ötsch.

Verantwortung bei Regierung
BZÖ-Klubchef Josef Bucher wies die Alleinverwantwortung für das "AUA-Desaster" der Bundesregierung zu. Nun müsse der Steuerzahler Hunderte Millionen abliefern, damit die AUA überhaupt noch ihren Betrieb aufrechterhalten könne. Der orange Abgeordnete Gerald Grosz beklagte, dass die AUA dank parteipolitischem Agieren vor dem Absturz sehe.

Der Grüne Vizeklubchef Werner Kogler warf der Koalition vor, die Vorgänge, die zum Desaster der Airline geführt hätten, unter den Tisch kehren zu wollen. Information gebe es für den zuständigen Parlamentsausschuss keine, dafür wolle man 500 Millionen Euro als Zubrot für den Verkauf einfach auf den Tisch knallen. Die Grünen verlangten nun die Rückweisung des Antrags.

SPÖ und ÖVP wiesen vor allem die Vorwürfe zurück, dass man quasi aus Scham den Zuschuss ganz hinten in der Tagesordnung platzieren habe wollte. Denn auch jene Tagesordnungspunkte, die davor aufschienen, seien wichtig, meinten die Klubchefs Josef Cap (S) und Karlheinz Kopf (V) unisono.