Rechtsextremismus
Auch Österreicher bei Nazi-Marsch in Passau
05.01.2009
Bei dem von der NPD organisierten Aufmarsch von Rechtsextremen und Neonazis in Passau waren laut einem Bericht auch Österreicher dabei.
So findet sich auf der laut Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes (DÖW) als rechtsextrem mit Berührungspunkten zum Neonazismus eingestuften Nationalen Volkspartei (NVP) ein ausführlicher Bericht zu der Demonstration. Darin wird auch auf einen Versuch der Polizei hingewiesen, bei der Kundgebung anwesende Österreicher als Ordner der Veranstaltung nicht zuzulassen.
Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit
In einem anderen Bericht
wirft einer der führenden deutschen Neonazis, der Hamburger Christian Worch,
der Exekutive in diesem Zusammenhang gar "zumindest formale
Ausländerfeindlichkeit" vor. Er selbst habe aber mit Hilfe des bayrischen
Versammlungsgesetzes nachweisen können, dass "der Gesetzgeber wohlweislich
von Ordnern nicht verlangt, einen deutschen Reisepaß zu besitzen".
Von Protesten begleitet
Ein polizeiliches Verbot der NPD-Demo
unter dem Motto "Gegen polizeiliche Willkür und Medienhetze" war am Freitag
von den Gerichten aufgehoben worden. Genau drei Wochen nach dem Mordanschlag
auf den Passauer Polizeidirektor Alois Mannichl demonstrierten dann am
Samstag, begleitet von einem Großaufgebot der Polizei, mehr als tausend
Menschen gegen den Aufmarsch der rechtsextremen NPD in Passau. Die
Teilnehmer der Gegendkundgebung versammelten sich laut Polizei am Vormittag
in der Innenstadt, bevor rund 300 Anhänger der rechten Szene bei der
Polizeidirektion aufmarschierten.