Aufstand gegen Comeback der AKWs

Zwei Bundeskanzler, Umweltminister, Grüne und Umweltorganisationen proben den Aufstand gegen die EU. Grund für die Aufregung: Wettbewerbs-Kommissar Javier Almunia soll laut Geheim-Entwurf die Subventionierung von Atomkraftwerken planen. Dazu soll eine Richtlinie geändert werden.

Deutschland & Österreich gegen Brüssler Pläne
Bundeskanzler Werner Faymann sagt dazu: „Österreich wird bei der Gegnerschaft an der Spitze stehen.“ Man müsse nach Fukushima schon ein Zyniker sein, um Kernenergie zu fördern. Faymann will den österreichischen EU-Kommissar Johannes Hahn dazu bewegen, sich in der Kommission dagegen einzusetzen.

Für die Grüne Eva Glawischnig wäre die AKW-Förderung ein „Irrweg“. Sie verlangt von Hahn, gegen die Richtlinie Veto einzulegen. Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel lehnt die AKW-Förderung ab.

Die EU-Kommission versucht, abzuwiegeln. Es gehe nur um Regeln, man wolle nicht zu AKWs „ermutigen“.