Offener Brief an VdB
Aufstand gegen neuen Verteidigungsminister
22.05.2019Die Gewerkschaft spricht sich klar gegen Johann Luif aus.
In einem fast zweistündigen Gespräch einigten sich am Dienstag Bundespräsident Alexander Van der Bellen und ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz darauf, die Übergangsregierung mit Personen zu besetzen, die „Spitzenbeamte sind oder waren“. Auf blaue Minister, die nach Herbert Kickls Entlassung geschlossen gingen, folgen jetzt Experten ihres Fachs.
Johann Luif soll dabei neuer Verteidigungsminister werden. Der gebürtige Burgenländer absolvierte die Theresianische Militärakademie und war ab 1998 im Ministerium tätig. Unter Schwarz-Blau I wurde der 59-Jährige zum Militärkommandanten ins Burgenland berufen, wo er auch unten den folgenden SPÖ-Ministern tätig war. Luif gilt selbst als ÖVP-Mann, wurde von Van der Bellen aber akzeptiert. Der Nachfolger von Mario Kunasek ist derzeit Leiter der Generalstabsdirektion im Verteidigungsministerium sowie stellvertretender Generalstabschef. Luif ist verheiratet und Vater von zwei Kindern.
Offener Brief
Gegen die Bestellung von Luif gibt es bereits Widerstand. Die Bundesheergewerkschaft wendet sich nun in einen offenen Brief an Alexander Van der Bellen. „Gegen diesen Vorschlag spricht sich die Bundesheergewerkschaft nachdrücklich aus“, so das Schreiben an den Bundespräsidenten. „Einen noch im Dienststand befindlichen Untergebenen des Generalstabschefs als neuen Expertenminister für das BMLV zu entsenden kann bei den Bediensteten nur auf Unverständnis stoßen.“
„Die Bundesheergewerkschaft empfiehlt einen Experten, vielleicht unter den pensionierten Generälen, auch über alle Parteigrenzen hinweg, zu finden, der auch in der Vergangenheit schon bewiesen hat, dass er in stürmischen Zeiten das BMLV verlässlich und anerkannt steuern konnte“, appelliert man an VdB.