Aufstand in der ÖVP weitet sich aus

In der ÖVP brodelt es weiter gewaltig. Nach dem lautstarken Rückzug von Ferdinand Maier üben nun auch andere Abgeordnete Kritik: „Die ÖVP hat ein doppeltes Kommunikationsproblem“, sagt Finanzsprecher Günter Stummvoll. „Intern diskutieren wir zu wenig, nach außen haben wir keine Strategie. Beides ist schlecht.“

Nur Parteiräson
Wissenschaftssprecherin Katharina Cortolezis-Schlager kritisiert, dass sie in Entscheidungsprozessen nicht „sichtbarer“ ist. „Ich hätte zum Beispiel gerne die Demokratie-Initiative ‚Mein Österreich‘ unterstützt. Aus Räson habe ich das nicht öffentlich angesprochen.“ In einer lebendigen Demokratie müsse das aber möglich sein. Auch sie prangert an, dass die Regierung das Parlament zu wenig einbezieht.

Mit Kritik an Klubobmann Karlheinz Kopf halten sich beide zurück. Ex-Parteiobmann Erhard Busek meint hingegen, es schaue für Kopf nicht gut aus: „Mit alemannischem Verständnis von Demokratie ist Kopfs Verhalten nicht vereinbar.“ Sprechverbote seien offenbar an der Tagesordnung.