Freiwilligenheer
Aus für die Wehrpflicht
12.12.2010
Der Militär-Gipfel soll das Aus für die Wehrpflicht einleiten.
Darabos will sich anhören, welche Erfahrungen andere Länder – allen voran Deutschland – beim Ausstieg aus der Wehrpflicht machen. Wie ÖSTERREICH bereits berichtete, will der SPÖ-Minister noch heuer mehrere Modelle für ein „Bundesheer“ neu vorgeschlagen – im Juni soll eine Volksbefragung abgehalten werden.
Ab 2012 Bundesheer nur noch mit Freiwilligen?
Somit stehen die Chancen gut, dass die Wehrpflicht mit Jahresbeginn 2012 ausgesetzt bzw. abgeschafft werden kann. Darabos hat zwar bereits fünf Modelle am Tisch. Eines – konkret Modell 3 – sticht aber hervor und gilt als Favorit: Ein Freiwilligenheer, das sowohl Katastrophen- als auch Auslandseinsätze schaffen kann. Derzeit hat das Bundesheer 16.000 Berufssoldaten, 11.000 Grundwehrdiener, dazu kommen 27.000 Milizsoldaten.
Nur noch 8.000 statt 16.000 Grundwehrdiener
Angelehnt an das schwedische Modell sieht Darabos nur noch 8.000 Grundwehrdiener – freiwillig auf ein Jahr verpflichtet –, etwa 13. 000 Berufssoldaten und eine ganz kleine Milizkomponente vor. Die „neuen“ Grundwehrdiener sollen nicht nur durch einen höheren Sold (derzeit sind es nur 289,18 €) sondern vor allem durch Goodies angelockt werden: Etwa Gratisführerschein, Bildungskurse und Auslandsaufenthalte.
Doch noch ist es nicht soweit, Darabos muss auch die ÖVP ins Boot holen. Die hat die SPÖ durch ihren Wehrpflichtschwenk verärgert. Sie kritisiert, dass nur das Modell ausarbeiten politisches Entscheiden nicht ersetzen könne.
Heer verkauft fast alle Wiener Kasernen
Sparen, Sparen, Sparen – Verteidigungsminister Darabos will jetzt in Wien kräftig auf die Kostenbremse treten. Da trifft es sich gut, dass die Gemeinde Wien schon lange auf die attraktiven Kasernen ein Auge geworfen hat. Darabos will aus den Verkäufen 30 Millionen Euro einnehmen und alles an einem 28.000 m2 großen Zentralstandort bündeln – da komme auch der Betrieb billiger.
Und diese Objekte sollen verkauft werden:
● Fix ist der Verkauf der Amtsgebäude am Franz-Josefs-Kai, in der Vorgartenstraße oder in der Schwenkgasse.
● Im Gespräch sind weitere Teile des Arsenals, das Militärkommando in der Radetzkykaserne im 16. Bezirk sowie das Amtsgebäude in der Hetzgasse.
Generell trennt sich das Bundesheer im Lauf der Heeresreform von 38 Prozent seiner Standorte, bisher sind so 100 Mio. Euro eingespielt worden.