Neue Ländle-Regierung plant Aus für Vignette – dafür teureres Benzin.
Neuer Aufreger aus Vorarlberg: Die Koalition aus ÖVP und Grünen fordert in ihrem Programm die Abschaffung der Autobahnvignette (die Jahresgebühr für Pkws liegt derzeit bei 82,70 Euro). Im Gegenzug müssten allerdings die Treibstoffpreise – konkret die Mineralölsteuer MöSt – um rund fünf Cent angehoben werden, damit der Ausbau des Straßennetzes weitergehen kann.
Wörtlich heißt es dazu im Ländle-Koalitionspakt: „Das wäre ohne Investitionen realisierbar und unmittelbar fahrleistungsgerecht.“
Steuerreform
Vorarlberg kann das nicht allein tun, denn das ist Bundessache. Die Koalition arbeitet gerade an einer Steuerreform und überlegt „eine ökologische Komponente“. Der ÖVP-Bundesverkehrssprecher Andreas Ottenschläger ist allerdings skeptisch und hält die Vignette für ein „gut funktionierendes System.“
VIDEO: Aus für die Vignette?
