Tausende Studis bei Demo gegen Regierung

Rund 9.500 Studenten haben am Dienstagnachmittag gegen die Abschaffung eines eigenständigen Wissenschaftsministeriums demonstriert. In einem Sternenmarsch waren Studenten von der Uni für Bodenkultur, von der Technischen Uni Wien und der Uni Wien zum Minoritenplatz gezogen. Auch in Graz, Salzburg, Klagenfurt und Innsbruck hat die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) zu Protest aufgerufen.

Mehrere Hochschulen (u.a. die Unis Wien, Graz, Salzburg, die Technischen Unis Wien und Graz, Uni für Bodenkultur/Boku, Fachhochschulen Joanneum und Campus Wien) haben den Studenten für die Teilnahme an den Demonstrationen vorlesungsfrei gegeben. In der Regierung Faymann II soll es kein eigenes Wissenschaftsressort mehr geben, die Agenden werden nunmehr von Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) mitbetreut.

7.000 folgten Aufruf der ÖH in Wien
Unterstützung für die Protestveranstaltung der linken ÖH-Koalition aus Fachschaftslisten (FLÖ), Fraktion Engagierter Studierender (FEST), Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) gab es auch von der größten Einzelfraktion, der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG). Laut dem ÖH-Vorsitzenden Florian Kraushofer (FLÖ) soll mit der Demo die Wut darüber ausgedrückt werden, dass Bildung und Wissenschaft in der neuen Regierung keine Rolle spielen, was sich auch darin ausdrücke, dass Wissenschaft der Wirtschaft untergeordnet werde. "Wissenschaft folgt aber einer anderen Logik, in der Grundlagen- aber auch angewandten Wissenschaft muss es möglich sein, dass Forschung auch einmal ins Leere geht, sie kann nicht immer rentabel sein." Seine Stellvertreterin Julia Freidl (VSStÖ) nannte das Bildungsprogramm der neuen Regierung "der Sozialdemokratie nicht würdig". Sie appellierte an die Regierung, die Proteste nicht zu ignorieren und der Bildung einen stärkeren Stellenwert zu geben. "Erster Schritt wäre die Wiedereinführung eines Wissenschaftsministeriums."

"Seid´s wo angrennt?"
In Wien zogen rund 7.000 Studenten (Polizeiangabe) lautstark mit Trillerpfeifen, Tröten und unter Topfgeklapper durch die Straßen. Sie skandierten "Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten! Und wer war mit dabei - die Volkspartei". "Seid's wo angrennt", fragten Teilnehmer auf einem Transparent, andere verkündeten auf einem Plakat den "Winterschlussverkauf - Minus 100 Prozent auf Wissenschaft" und forderten in Anlehnung an Harry Potter ironisch "Dumbledore for Wissenschaftsminister", "Unsere Bildung ist Eure Gesundheit" ließen Demonstranten der Meduni Wien wissen. Der Demozug der Uni für Bodenkultur rückte mit Traktor, Trommelgruppe und Blaskapelle an. Auf dem Traktoranhänger hatte Rektor Martin Gerzabek vor dem Start des Protestzugs noch eine Ansprache gehalten.

1.100 Menschen haben sich in Graz laut Schätzungen der Exekutive der ÖH-Protestkundgebung angeschlossen. Überwiegend Studenten, aber auch Lehrende und Vertreter der Rektorate nahmen an der Kundgebung am Sonnenfelsplatz nahe dem Uni-Hauptgebäude teil. In Salzburg zählte die Polizei 800 bis 1.000 Teilnehmer, in Klagenfurt rund 300.

Ministerium zu Grabe getragen
Die ÖH Uni Innsbruck hat das Ministerium "zu Grabe getragen". Neben knapp über 100 teils in Schwarz gewandeten Studenten nahm auch Rektor Tillmann Märk an der "Trauerzeremonie" teil, bei beim Sarg und dem Grabstein mit der Aufschrift "Hier ruht in Unfrieden: Das BMWF" Blumen niederlegt wurden. Märk beklagte die Abschaffung eines Ressorts, das vor 43 Jahren "Politiker mit Weitsicht und Visionen" ins Leben gerufen hatten.