Außenminister Spindelegger im Kosovo

Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) hat am Freitag seinen bilateralen Besuch im Kosovo begonnen. In der seit drei Jahren unabhängigen ehemaligen serbischen Provinz trifft der Außenminister den neuen Präsidenten Behgjet Pacolli, Regierungschef Hashim Taci und Außenminister Enver Hoxhaj. Außerdem wird Spindelegger die serbische Enklave Gracanica besuchen. Die Visite im Kosovo sei als eine Art Antrittsbesuch Spindeleggers beim neuen Präsidenten und dem kürzlich wiedergewählten Premierminister zu verstehen, heißt es aus dem Außenamt.

Bemühen um internationale Anerkennung des Kosovo
Michael Spindelegger bekräftigte, er wolle sich weiter für eine Anerkennung des Kosovo durch alle EU-Staaten einsetzen. Er habe dieses Thema auch am Dienstag in Nikosia bei einem Treffen mit seinem griechisch-zypriotischen Amtskollegen Markos Kyprianou angesprochen. "Zypern wird den Kosovo nicht morgen anerkennen", musste der Minister freilich eine eher negative Bilanz ziehen. Aber längerfristig gebe er die Hoffnung nicht auf, neben Zypern auch noch Spanien, Rumänien, die Slowakei und Griechenland ins Boot zu holen. "Wir arbeiten daran." Allerdings müsse auch der junge Staat gerade diesen skeptischen Mitgliedsländern zeigen, dass er etwa in Minderheitenfragen "seine Aufgaben" mache, betonte der Minister.

Zaghafte Annäherung zwischen Serbien und dem Kosovo
Positiv bewertet Außenminister Spindelegger die zaghafte Annäherung zwischen Serbien und dem Kosovo. Nach jahrelangen schweren Konflikten verhandeln Vertrerter der beiden ehemals verfeindeten Staaten über Alltagsfragen. Es seien bereits Grundbücher zurückgegeben worden und auch über die "Zollstempel" habe man sich geeinigt. "Das begrüßen wir sehr, aber wird sind noch weit davon entfernt, dass das Verhältnis zwischen Serbien und dem Kosovo ein normales wird", so Spindelegger.

Noch eine Reihe ungelöster Probleme
In vielen Bereichen bestehen tatsächlich noch erhebliche Probleme im Alltag. Davor sind selbst ausländische Diplomaten nicht gefeit: Die österreichische Mission ist großteils mit mazedonischen Diplomaten-Autokennzeichen unterwegs. Mit kosovarischen wäre eine Einreise nach Serbien nicht möglich. "Aber manchmal müssen wir eben schnell etwas in Belgrad erledigen", erzählte ein Mitarbeiter nach dem Eintreffen des Ministers im Kosovo.

Treffen mit Kosovo-Serben
Am Nachmittag will Österreichs Außenminister die serbische Enklave Gracanica besuchen. Dort wird er mit dem serbisch-orthodoxen Kosovo-Bischof Teodosije und Bürgermeister Bojan Stojanovic zusammentreffen. ."Wir wollen wissen, wie ihre Alltagsprobleme aussehen", so Spindelegger zu Beginn seines Kosovo-Besuchs.

Streit um Kloster in serbischer Enklave
Bischof Teodosije hatte in den vergangenen Monaten Kritik an der NATO-geführten Kosovo-Schutztruppe KFOR geübt. Die KFOR, an der auch das österreichische Bundesheer beteiligt ist, hatte die Überwachung des Klosters Gracanica vor Kurzem an die kosovarische Polizei übergeben. Der Bischof sieht dadurch die Sicherheit des serbisch-orthodoxen Klosters gefährdet.