Austro-Mission in Libyen

„Wir können nicht zuschauen, wie Menschen im Mittelmeer ertrinken“, sagt Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ). Er will sich bei einem besseren Kampf gegen die Schlepper im Mittelmeer einbringen – die EU ist dabei zu langsam, klagt er.

Doskozil war am Dienstag beim EU-Verteidigungsministerrat in Brüssel, bei dem es vor allem um den Kampf gegen Schlepper im Mittelmeer ging.

Für den Minister geht es nicht schnell genug. Nach dem Treffen klagte er über die „zögerliche Handlungsweise“. Nicht jedem Kollegen sei klar, „was notwendig ist“. Sein Resümee: "Diese europäischen Mühlen mahlen durchaus langsam.“ Konkret wurde es nur bei einer Ausweitung des EU-Einsatzes vor der libyschen Küste:

• Zielland. Die meisten Flüchtlingsboote fahren von Libyen ab. Die EU wird die neu eingesetzte Zentral­regierung bei der Wieder­erlangung der Kontrolle über das ganze Staatsgebiet unterstützen.
• Mission. Der aktuelle Marine-Einsatz „Sophia“ der EU wird ausgeweitet. Man wird libysches Personal einbinden, um eine eigene Küstenwache des Landes aufzubauen. Momentan ist das österreichische Heer bereits mit sieben Soldaten an „Sophia“ beteiligt. Eine Aufstockung sei derzeit noch kein Thema, wird aber nicht ausgeschlossen. (pli)