Kahlschlag: Verkauf von Kasernen und Panzern, Kürzung beim Personal.
Heftige Kritik haben die Budget-Pläne von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SP) ausgelöst. Darabos muss in seinem Ressort bis 2014 rund eine halbe Milliarde Euro einsparen. Der Minister will dies in folgenden Bereichen tun:
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Kein "Panzerkrieg"
500 Panzer sollen weg: Saurer, Kürassier, Leopard und Ulan-Panzer werden teilweise verschrottet, oder verkauft: "Es ist kein Panzerkrieg mehr zu erwarten", sagt Darabos. Ungarn hat Interesse an der Panzerflotte bekundet. 12 Millionen Euro Betriebskosten sollen dadurch eingespart werden. Hofrat Eduard Paulus, Chef der Österreichischen Offiziersgesellschaft, zu ÖSTERREICH: "Das ist eine Bankrott-Erklärung. Wir haben doch kaum 500 einsatzfähige Panzer". Ähnlich der Grüne Peter Pilz: "Der Panzerverkauf ist ein reines Ablenkungsmanöver. Die Panzer sind großteils gar nicht mehr im Einsatz, sind dabei, sich selbst aufzulösen." Hier könne man nichts einsparen. Vielmehr würde Darabos bei der Truppe sparen und Einheiten "versteckt kürzen".
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Verkäufe
Durch den Verkauf von Liegenschaften (siehe Kasten) könnten 30 Millionen lukriert werden. In Wien soll es in Zukunft einen zentralen Heeresstandort geben: "28.000 m² groß, Platz für 1.000 Arbeitsplätze, im Frühjahr 2011 soll das Areal feststehen", sagt Ministersprecher Stefan Hirsch zu ÖSTERREICH. Brigadier Gerald Karner glaubt nicht daran, dass durch Liegenschaftsverkäufe viel Geld gesammelt werden wird: "Seit 2005 versuchen sie, Kasernen zu verkaufen. Bisher wurden aus 98 Verkäufen nur 140 Millionen erzielt." Die SIVBEG (Verwertungsagentur) bietet derzeit 30 Immobilien an.
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Personalabbau
Mehr als 1.000 Bedienstete sollen bis 2014 gehen. 400 sollen zum Finanzministerium wechseln. 200 kommen zur Polizei. "400 natürliche Abgänge (Pension) wird es geben", so Darabos.
FPÖ-Verteidigungssprecher Peter Fichtenbauer nannte die Darabos-Pläne "eine Fortführung der sukzessiven Zerstörung des Heeres durch den Minister". "Ziel- und Planlosigkeit" attestierte auch BZÖ-Wehrsprecher Kurt List.
