Autofahrer gegen neue Strafsteuer

Am Samstag hatte ÖSTERREICH ausführlich über die Pläne für eine neue Auto-Steuer berichtet. Die Story sorgte für ein Riesenecho. Tenor: Die Idee hinter den Plänen von Finanzminister Wilhelm Molterer für eine höhere Steuer auf Autos mit hohem Spritverbrauch findet vielerorts Zustimmung – aber die Umsetzung stößt bei den Autofahrerclubs ÖAMTC und ARBÖ auf massive Ablehnung.

Die Grenzen für Zuckerbrot und Peitsche seien zu niedrig angesetzt, wird kritisiert. Vom Bonus für umweltfreundlichere Autos könnten gerade einmal fünf Prozent profitieren, während auf der anderen Seite selbst Familienfahrzeuge mit der Strafsteuer belegt würden.

Öko-Malus
Molterer will im Sinne des Klimaschutzes die Normverbrauchsabgabe (NoVA), die beim Kauf eines Neuwagens fällig wird, neu gestalten. Käufer von Autos mit niedrigem CO2-Ausstoß (bis 120 Gramm pro gefahrenem Kilometer) und von Fahrzeugen mit Hybrid-Antrieb sollen ab März 2008 mit einem Bonus von bis zu 500 Euro belohnt werden. Wer aber ein Auto mit einem Ausstoß von mehr als 160 Gramm CO2 pro Kilometer kauft, soll empfindlich mehr zahlen müssen (Beispiele rechts). Molterer hofft, dass künftig mehr sparsame Autos gekauft werden, um der Straf-Steuer zu entgehen. Die CO2-Emissionen aus dem Verkehr könnten damit um 89.000 Tonnen oder knapp 0,8 Prozent sinken, hoffen die Experten. Angenehmer Nebeneffekt für den Finanzminister: Allein im kommenden Jahr bleiben ihm 30 Millionen Euro Plus für das Budget.

Gegen Strafsteuer
Auch FPÖ und BZÖ protestieren gegen Molterers Pläne. Anders die Grünen: Deren Verkehrssprecherin Gabriela Moser sieht Forderungen ihrer Partei umgesetzt – und will noch mehr: Auch die motorbezogene Versicherungssteuer sollte am CO2-Ausstoß bemessen werden.