Schriftsteller Köhlmeier: "Würde mich schämen, nichts dagegen zu sagen."
Der Vorarlberger Schriftsteller Michael Köhlmeier wird eine Anzeige wegen Verhetzung gegen den FPÖ-Europaabgeordneten Andreas Mölzer einbringen. Über die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch sucht der Autor in einer Petition Menschen, die sich bis 11. April seiner Anzeige anschließen wollen. Mölzer hatte die EU mit dem Dritten Reich verglichen
und von einem "Negerkonglomerat" gesprochen.
"Köhlmeier lässt fragen, wer sich seiner Anzeige gegen Mölzer anschließen möchte. Er ist, so wie wir, der Ansicht, dass es ein breites Nein zu Rassismus und NS-Verharmlosung geben sollte", so SOS Mitmensch in einer Aussendung. Die Namen der Unterstützer werden auf der Anzeige mitangeführt. Nachdem es sich bei Verhetzung um ein Offizialdelikt handle, müsse die Staatsanwaltschaft von sich aus tätig werden und entscheiden, ob sie ein Verfahren eröffne, hieß es weiter. Für die Personen, die eine Anzeige einbringen, fielen keinerlei Kosten, Risiken oder sonstige Mühen an. Die Petition kann über die Homepage http://www.sosmitmensch.at unterstützt werden.
"Das verstößt gegen mein Selbstverständnis als Bürger. Ich würde mich schämen, nichts dagegen zu sagen", begründete Köhlmeier sein Vorhaben. Erwartungen hinsichtlich der Beteiligung oder der juristischer Auswirkung habe er keine. "Ich erwarte nur, dass man sagt: Ich nicht! Wir sind in einem Rechtsstaat, und ich will so etwas nicht haben", so der Autor weiter. "Ich bin kein Kampagnenleiter, ich will mich nur selbst im Spiegel anschauen können."
Bei solchen Aussagen aus dem rechten Lager beschleiche ihn stets das "dumme Gefühl", sich zum Kumpanen zu machen, wenn er nichts dagegen sage. "Und sie tun's ja immer wieder", so Köhlmeier und erinnerte an den Exiljuden-Sager von Vorarlbergs FPÖ-Chef Dieter Egger gegenüber Hanno Loewy, Direktor des Jüdischen Museum Hohenems, im Landtagswahlkampf 2009. Egger, der Mölzers Sager als "völlig inakzeptabel" bezeichnete, vergieße seiner Ansicht nach nun "Krokodilstränen". "Aber wer weiß: vielleicht zeigt er jetzt Einsicht und entschuldigt sich bei meinem Freund Hanno Loewy", hoffte Köhlmeier.
Er zeigte sich überzeugt, dass es bei der EU-Wahl einen Rechtsruck geben werde. "Das sollte man aber nicht dramatisieren, das ist eine Reaktion auf die Krise", so Köhlmeier. Die politische Rechte habe Oberwasser bei den Unzufriedenen, die Angst hätten um ihren Arbeitsplatz und um ihre Zukunft.
