Auftrag an Generalstab, 3 Pilot-Projekte für Berufsheer auszuarbeiten.
SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos gibt beim Berufsheer Gas – und wird damit wohl für weiteren Ärger bei der ÖVP sorgen: Er wird in der kommenden Woche den Generalstab beauftragen, Pilot-Projekte als Probegalopp für sein Freiwilligen-Heer auszuarbeiten. Es geht genau genommen gleich um drei Vorhaben: So soll eine ganze Einheit künftig gänzlich ohne Präsenzdiener auskommen. Auch bestimmte Dienststellen und Amtsgebäude werden keine Systemerhalter aus den Reihen der Grundwehrdiener mehr zugeteilt bekommen, so der Plan.
Miliz-„Darabos-Bataillon“ mit 5.000 Euro pro Jahr
Als spektakulärstes Pilot-Projekt soll eine neue Miliz-Einheit aufgestellt werden. Das bedeutet konkret für den jeweiligen Bereitschafts-Soldaten: 5.000 Euro Milizprämie pro Milizsoldat – dafür zwei Wochen verpflichtende Übungen. Besser ausgestattet sollen die Freiwilligen bei Katastrophen auch rasch verfügbar sein.
Am Montag werden jedenfalls die Verhandlungen mit ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner auf Büro-Ebene fortgesetzt – angesichts des vehementen Widerstands der ÖVP und dem Bestehen auf der Umwandlung der Wehrpflicht in einen „Österreich-Dienst“ wohl mit wenig Erfolgsaussichten. Die große Runde mit Darabos, Mikl sowie mit ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf und SPÖ-Staatssekretär Josef Ostermayer soll eine Woche später tagen. Bis dahin hat der SPÖ-Minister schon Fakten geschaffen.
