Laut Wirtschaftswissenschafter Schneider ist es kein Wunder, dass in der Wirtschaftskrise Bestechung und Pfusch am Vormarsch sind.
Der volkswirtschaftliche Schaden durch Korruption ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen und wird heuer schon 26 Mrd. Euro ausmachen. Das geht aus einer Berechnung des Linzer Wirtschaftswissenschafters Friedrich Schneider hervor. Auch der Schaden durch Pfusch ist in der Wirtschaftskrise weiter gestiegen. Schneider plädiert daher für gesetzliche Änderungen - etwa eine Kronzeugenregelung oder "Whistleblower-Regelungen" zum Schutz von Aufdeckern.
Zehntel der Wirtschaftsleistung
Besonders korruptionsanfällig
sind aus Schneiders Sicht jene Bereiche, wo große staatliche oder private
Aufträge vergeben werden (etwa die Bauwirtschaft) sowie die Privatisierung
öffentlichen Eigentums. Insgesamt schätzt Schneider den durch Korruption
verursachten Schaden auf heuer 26 Mrd. Euro - also fast ein Zehntel der
gesamten Wirtschaftsleistung. Könnte die Korruption auf den geringeren Wert
der Schweiz gesenkt werden, dann wäre eine um sieben Mrd. Euro höhere
Wirtschaftsleistung möglich, so der Wirtschaftswissenschaftler.
Pfusch liegt bei 21 Mrd. Euro
Im Jahr 2005 lag der geschätzte
Schaden durch Korruption noch bei 21 Mrd. Euro und ist seither
kontinuierlich gestiegen. Erstmals seit Jahren wachsen wird Schneiders
Berechnungen zufolge heuer auch das Ausmaß der "Schattenwirtschaft", also
der klassische Pfusch. Dieser war zuletzt tendenziell rückläufig, dürfte
heuer aber leicht auf rund 21 Mrd. Euro zulegen. Für Schneider ist dies eine
Folge der Wirtschaftskrise: Wenn in der "offiziellen Wirtschaft" weniger
Geld verdient werden könne, dann werde eben versucht, den Einkommensverlust
durch Pfusch auszugleichen.
"Kavaliersdelikt"
Das von ÖVP-Finanzminister Josef
Pröll zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung
vorgeschlagene Maßnahmenpaket hält Schneider zur Zurückdrängung der
Schwarzarbeit für nicht ausreichend. Er verweist auf Umfragen, denen zufolge
Schwarzarbeit nach wie vor als Kavaliersdelikt gesehen wird und in denen 97
Prozent der Befragten angeben, dass sie Pfuscher nicht anzeigen würden.
Eine wirksame Gegenmaßnahme wären laut Schneider etwa die steuerliche Absetzbarkeit von haushaltsnahen Dienstleistungen (z.B. Handwerker, Putzfrauen). Zur Bekämpfung der Schwarzarbeit am Bau schlägt er Änderungen bei der Wohnbauförderung vor: Diese sollte künftig nicht mehr pauschal ausgezahlt werden, sondern nur noch tatsächlich gezahlte Lohnnebenkosten abdecken. Und Baufirmen, die Schwarzarbeiter beschäftigen, sollten fünf Jahre lang für öffentliche Aufträge gesperrt werden.
Schwieriger wären laut Schneider Ansätze zur Korruptionsbekämpfung. Hier könnte die Aufdeckung von Korruptionsfällen etwa durch eine Kronzeugenregelung und durch den stärkeren Schutz der Aufdecker ("Whistleblower-Regelung") gefördert werden. Häufig würden an Korruptionsfällen beteiligte Personen nämlich vor einer Zusammenarbeit mit den Behörden zurückschrecken, weil sie selbst strafrechtliche Konsequenzen oder negative Folgen am Arbeitsplatz befürchten. Daher sollten die Behörden die Anonymität der Aufdecker sicher stellen.