Coronavirus-Krise
Besuche in Gefängnissen nicht mehr erlaubt
16.03.2020Justizministerin Zadic verkündete weitere Einschränkungen: Auch Aus- und Freigänge werden gestrichen
Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hat am Montag weitere Einschränkungen im Strafvollzug verkündet und zugleich die davon Betroffenen um Verständnis ersucht. So dürfen Häftlinge bis auf Weiteres keine Besuche von Angehörigen mehr empfangen. Aus- und Freigänge werden gestrichen.
"Bisher gibt es in österreichischen Gefängnissen keinen Corona-Fall. Das liegt daran, dass wir schon vor Wochen die ersten Maßnahmen gesetzt haben. Angesichts der rasanten Ausbreitung des Virus in Österreich war es notwendig, weitere restriktivere Maßnahmen einzuführen", erläuterte Zadic in einer der APA übermittelten Stellungnahme. Insassen von Justizanstalten sollten auf Telefonie und Videotelefonie ausweichen, "um sich mit ihren Nächsten auszutauschen", sagte Zadic.
Keine Aus- und Freigänge mehr
Ausgenommen vom Besuchsverbot sind - jeweils in dringenden Fällen - Anwälte, Bewährungshelfer und Erwachsenenvertreter, wobei weitreichende Schutzvorkehrungen zu beachten sind. Schon seit Längerem werden Besuche ausnahmslos hinter Glasscheiben abgewickelt.
Häftlinge bekommen zum Schutz der Justizanstalten auch keine Aus- und Freigänge mehr genehmigt. Die Arbeitgeber der von Letzterem Betroffenen wurden rechtzeitig verständigt. Inhaftierte, die in Wohneinrichtungen untergebracht sind, müssen - unabhängig von Fristen - vorübergehend dort bleiben.
Das Bündel an verschärften Maßnahmen für die Justizanstalten steht im Einklang mit den übrigen von der Bundesregierung erlassenen Maßnahmen und ist vorerst bis 19. März in Kraft. "Mir ist bewusst, dass diese Maßnahmen für alle Beteiligten besondere Einschnitte bedeuten, aber wir müssen alles gemeinsam unternehmen, um die weitere Ausbreitung zu hemmen. Umso mehr möchte ich mich bei allen für ihr Verständnis in dieser Ausnahmesituation bedanken", stellte Zadic fest.