Bißmann klagt an: ‚Systematisches Mobbing‘

Der Nationalrat hat wieder eine "wilde Abgeordnete". Die Liste Pilz hat nämlich im Rahmen einer Klubklausur Martha Bißmann ausgeschlossen. Die Steirerin war innerhalb des Klubs schon länger in Ungnade gefallen, nachdem sie ihr Mandat nicht für Listengründer Peter Pilz aufgeben wollte.

Den einstimmig gefassten Ausschluss begründeten die Klubobmänner Bruno Rossmann und Wolfgang Zinggl in einer Aussendung mit einem weiteren Vertrauensbruch. Wiederholt seien von Bißmann sensible interne Informationen an Dritte weitergegeben worden.

Erst vor einer Woche hatte sich die Liste Pilz von Sebastian Bohrn Mena getrennt, der nach erfolgloser Kandidatur im Parlamentsklub angestellt war. Dieser hatte scharfe Kritik an Pilz geübt.

Bißmann fühlte sich systematisch gemobbt

Mit einem ausnehmend kurzen Facebook-Posting hat die Abgeordnete Martha Bißmann auf ihren Rausschmiss aus dem Klub der Liste Pilz reagiert: "Ich hoffe, alle Beteiligten können sich heute Abend in den Spiegel schauen. Ich kann es", schreibt Bißmann und ergänzt den Hashtag #FreieAbgeordnete.

Die ausgeschlossene Abgeordnete zeigte sich am Donnerstagabend "enttäuscht". Sie hätte sich einen anderen menschlichen Umgang erwartet, sagte sie zur APA. In einer Stellungnahme legt sie dar, dass sie wegen des ständig drohenden Ausschlusses unter "psychischem Druck" stand und gestern, Mittwoch, per Email den Klub aufforderte, die ständigen Drohungen zu beenden.

Bissmann spricht von "systematischem Mobbing" - sei doch entgegen öffentlicher Erklärungen, dass sie nicht ausgeschlossen werde, bei jeder weiteren Klubsitzung ihr Ausschluss als erster Tagesordnungspunkt vorgesehen gewesen. Sie sei unter dem ständigen Druck gestanden, "bei jedem falschen Sager, bei jeder Handlung, die den Interessen der Führung durch Mag. Rossmann, Dr. Zinggl und Dr. Peter Pilz nicht passen" sofort ausgeschlossen zu werden. "Das war mir zu viel", betonte die Steirerin - und trat der Darstellung entgegen, sie hätte darauf bestanden, im Klub zu bleiben.

Sie habe nur versucht, im Sinn der Sache weiterzuarbeiten. Aber das sei "von vornherein zum Scheitern verurteilt" gewesen. Denn nach den "Widrigkeiten und Repressalien", um sie zum Mandatsverzicht zu bewegen, würden im Klub weiter "leider Intrigen und Machtspiele dominieren", hielt Bißmann ihrer Ex-Partei vor. Jetzt werde sie sich als freie Abgeordnete für Klimaschutz und Ökologie einsetzen, in Zusammenarbeit mit Abgeordneten, die mit ihren Ideen solidarisch sind, und darauf freue sie sich.

Keine Aufnahme-Angebote an Bißmann

Die von der Liste Pilz ausgeschlossene Nationalratsabgeordnete Marth Bißmann dürfte kaum Chancen haben, in einer anderen Oppositionsfraktion unterzukommen. Der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder wollte entsprechende Fragen gegenüber der APA nicht kommentieren, die NEOS schlossen eine Aufnahme Bißmanns gleich überhaupt aus.

Verwiesen wurde im pinken Parlamentsklub darauf, dass es einen Vorstandsbeschluss gebe, der die Aufnahme von Abgeordneten anderer Fraktionen untersage. Den NEOS war ja in der vergangenen Legislaturperiode ein Mandatar, nämlich Christoph Vavrik, abhandengekommen, da dieser in den ÖVP-Klub gewechselt war.

Schieder bedauerte die sich nun schon seit Monaten ziehende Personaldebatte in der Liste Pilz. Irritiert ist er auch vom zwischenmenschlichen Umgang, der im Pilz-Klub offenbar herrsche. Dass Bißmann ein Angebot der SPÖ erhält, gilt als unwahrscheinlich. Allenfalls könnte es Kooperationen geben, wenn die "wilde Abgeordnete" Unterschriften für Anträge oder Anfragen braucht. Schieder wollte diese Möglichkeiten am Donnerstag aber noch nicht kommentieren.