Koalition
Blau-Schwarz in der Steiermark auf der Zielgerade
12.12.2024Eineinhalb Wochen nach dem Beginn der Koalitionsgespräche zwischen dem Sieger der steirischen Landtagswahl Mario Kunasek (FPÖ) und der ÖVP sind die Verhandlungen auf der Zielgeraden.
Ein paar Einigungen wurden bereits präsentiert. Zum Knackpunkt Leitspital im Bezirk Liezen gab es bisher aber noch keine veröffentlichten Ergebnisse. Unklar ist auch noch, wie sich die künftige Landesregierung zusammensetzt und ob ÖVP-Chef Christopher Drexler dieser angehören wird.
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Der Verhandlungsplan der beiden Parteien hatte vorgesehen, dass bis Donnerstag die Themenbereiche abgearbeitet werden und am Freitag ein Koordinierungstag ansteht. Ob der Fahrplan gehalten hat, war am Donnerstag nicht zu erfahren. Es hieß aber bis zuletzt, dass man "in Plan" sei. Bekannt ist auch, dass der Themenkomplex Gesundheit und damit auch das Leitspital vorgezogen wurden und nicht erst am Donnerstag bearbeitet wurde.
Konstituierende Sitzung des neuen Landtags
Aus internen Kreisen hieß es, dass am Freitag eher noch nicht damit zu rechnen ist, dass "weißer Rauch" aufsteigt - zumindest dürfte die Öffentlichkeit noch nicht darüber informiert werden. Vorgesehen ist offenbar, dass sich beide Parteien erst am Montag oder Dienstag medial äußern. Am Mittwoch findet bereits die konstituierende Sitzung des neuen Landtags statt. Diesen Tag hatten sich die Verhandler selbst als Ziel gesetzt, um zu einem Abschluss zu kommen, damit der neue Landtag bereits komplett inklusive Landesregierung die Arbeit aufnehmen kann.