SPÖ und ÖVP abgestraft
Blaue Schock-Welle für Regierung
28.09.2015Der fulminante blaue Wahlsieg bringt der Bundesregierung eine massive Zerreißprobe.
Die Vertreter der Regierungsparteien sollten sich dann niedersetzen." Tarek Leitner brachte es bei seiner Ankündigung der ersten Hochrechnung im ORF auf den Punkt: Für die beiden Koalitionsparteien sitzt der blaue Schock tief.
Setzt sich der FPÖ-Siegeszug bei der Wiener Wahl in genau zwei Wochen fort - und das ist angesichts der nicht endenden Flüchtlingswelle zu erwarten -, sind bundespolitische Konsequenzen nicht zu vermeiden.
Grabenkämpfe in SPÖ und ÖVP als Zerreißprobe
Szenario 1: ÖVP und SPÖ klammern sich in Wien wie Ertrinkende aneinander und versuchen durchzutauchen. Das kann nur kurzfristig funktionieren. Denn spätestens nach einem neuerlichen Debakel in Wien werden massive innerparteiliche Konf likte auf brechen:
- In der SPÖ wird sich der rotblaue Flügel unter der Führung des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Niessl bestätigt sehen. Auch wenn die SPÖ in Wien gerade noch Platz eins hält, wird der Ruf lauter werden, die FPÖ in die Stadtregierung zu holen. Der Partei des überzeugten Anti-Blauen Werner Faymann droht die totale Zerreißprobe.
- In der ÖVP wird eine neue Obmanndebatte unvermeidlich. Gerade in der Heimat von Reinhold Mitterlehner fällt die ÖVP auf einen historischen Tiefststand.Fällt die ÖVP auch noch in Wien unter 10 %, gewinnen die Gegner einer Koalition unter der SPÖ die Oberhand.
Sprengt die ÖVP Koalition und riskiert Neuwahlen?
Szenario 2: Rot-Schwarz im Bund hätte dann ein rasches Ablaufdatum. Ein fliegender Wechsel im Bund ginge sich zwar noch nicht aus, aber die ÖVP könnte mit gezielten Provokationen (Schwarz-Blau in OÖ, Unterstützung von Strache in Wien) auf Hochrisiko-Kurs und Neuwahlen setzen. Nach der Wahl gäb's zwei Optionen:
- Blau-Schwarz: Die ÖVP könnte, wie schon 2000 unter Schüssel, eine Koalition mit der FPÖ eingehen und als schwächere Partei den Kanzler stellen oder
- wenn man vor der SPÖ liegt, Schwarz-Rot mit einem ÖVP-Kanzler bilden.