BM Darabos verteidigt das Bundesheer

In der Diskussion um den Zustand der Kasernen sowie von Waffen und Gerät beim Österreichischen Bundesheer widerspricht Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) Kritikern aus den Reihen des Heeres sowie der politischen Parteien. Er könne zu 100 Prozent gewährleisten, dass das Bundesheer in allen drei Säulen - im Verteidigungsfall sowie für Katastrophen- und Auslandseinsätze - "natürlich einsatzbereit" sei, so Darabos.

Der Katastrophenschutz und -einsatz sei mit bis zu 10.000 Soldaten gewährleistet. Im Auslandseinsatz sei das Heer mit rund 1.000 Soldaten. Damit sei man - bezogen auf die Bevölkerung und die Größe des Bundesheeres - "bei den Top Fünf" in Europa. Auch für die verfassungsmäßige Aufgabe des theoretischen Falles der Landesverteidigung, der aus seiner Sicht derzeit nicht anstehe, "weil es keine Bedrohungsszenarien gibt und wir mitten innerhalb der EU liegen", sei man bereit.

"Völlig überzogene" Diskussion
Zur Kritik am Zustand der Soldaten-Unterkünfte und am Zustand des militärischen Geräts meinte Darabos, er halte die Diskussion, wie sie in den vergangenen zwei Wochen gelaufen ist, "für völlig überzogen". Er könne nur mit dem Budget, das er habe - und das seien über zwei Mrd. Euro - Schritt für Schritt vorgehen: "Es ist ein gutes Budget. Das würden die Österreicher auch nicht verstehen, wenn man in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise, die nicht wir verursacht haben, unrealistische Forderungen auch budgetärer Natur stellen würde."

"Dass es da und dort einen Missstand gibt, möchte ich gar nicht abstreiten. Der ist eben jetzt aufzuarbeiten", meinte Darabos. Aber man werde ja nicht der Meinung sein, dass er in drei Jahren die gesamte Infrastruktur, die seit 1955 bestehe, "auf den Top-Stand" bringen könne. "Ich versuche, was budgetär möglich ist", so der Ressortchef. Das Hauptaugenmerk seiner ministeriellen Tätigkeit liege im Infrastrukturbereich. Das Leitmotto sei dabei: "Alles hin zur Truppe, soweit es möglich ist."

Insofern sei die ganze Diskussion "entbehrlich", sie sei auch ungerecht, meinte Darabos. Er habe den Fokus in den vergangenen drei Jahren genau auf diese Dinge gelegt: "Nur, ich kann nicht in drei Jahren Versäumnisse der letzten Jahrzehnte aufräumen und aufarbeiten." Er könne nur "Schritt für Schritt vorgehen. Und das tun wir."

Mit Budget zufrieden
Seit dem Jahr 2007, als er Minister wurde, sei jedes Budget beim Bundesheer mit über zwei Mrd. Euro beschlossen worden. "Das hat es unter meinen Vorgängern nie gegeben. Da hat es maximal Budgets gegeben von 1,7 bis 1,8 Mrd. Euro", so Darabos: "Wir kommen mit dem Geld aus." Er habe - auch prozentuell am Gesamtbudget gesehen - das höchste Investitionsbudget für das Bundesheer herausverhandelt und in internen Umschichtungen umgesetzt. In den vergangenen drei Jahren seien 310 Mio. Euro in die Kasernen investiert worden.

Kein Schrottplatz
Aus seiner Sicht sei es "völlig übertrieben, wenn man sagt, das gesamte Bundesheer ist ein Schrottplatz", wie dies teilweise von der Opposition gemacht werde. Es gebe sehr viele moderne Unterkünfte, beispielsweise in Bruckneudorf. Man sei dabei, die "Musterkaserne" in Güssing auszubauen, "es geht Schritt für Schritt voran."

Mit dem Zustand von Waffen und Gerät beim Heer sei er zufrieden. Jeder wisse, dass er den Eurofighter nicht gekauft habe. Er stehe jedoch "zu 100 Prozent" zu den 15 angeschafften Eurofightern. Der Klarstand (einsatzbereite Luftfahrzeuge, Anm.) sei zudem "immer so, dass wir die Luftraumüberwachung in Österreich durchführen können. Die Diskussion, dass da zu wenige Eurofighter in der Luft sind, die kann ich überhaupt nicht nachvollziehen."

Es sei wichtig, dass die Flugzeuge dann in der Luft sind, wenn es Verletzungen des österreichischen Luftraumes gebe. Man habe dies auch bewiesen: Während des Weltwirtschaftsforums in Davos sei man permanent mit bis zu elf Flugzeugen einsatzbereit gewesen: "Damit hat sich gezeigt, dass wir sehr wohl einsatzfähig sind."

Akte Mensdorff-Pouilly
In Sachen Mensdorff-Pouilly - wo er ja vor Kurzem den Eindruck deponiert hatte, dass die ÖVP den Ehemann ihrer Ex-Generalsekretär schützen wolle - war er am Sonntag allerdings recht zurückhaltend: Er hoffe, dass das Verfahren in Österreich nicht eingestellt werde, sagte er nur.