Mit dem Memorandum sind die verkehrspolitischen Rahmenbedingungen des Großprojekts festgelegt. Für Österreich unterzeichnete Infrastrukturministerin Doris Bures. Der Tunnel soll bis 2022 fertiggestellt werden.
Österreich, Italien und Deutschland haben am Montag in Rom das "Memorandum of Unterstanding" zum Ausbau der Brennerbahnlinie abgesegnet. Die Grundsatzvereinbarung unter Federführung des EU-Koordinators in dieser Causa, Karel van Miert, schreibt die verkehrspolitischen Rahmenbedingungen für das Großprojekt fest. Gemeinsame Ziele sind der Ausbau der Zufahrtslinien zum Brennerbasitunnel und die Synchronisierung der von den Staaten und Betreibergesellschaften der nationalen Bahnnetze geplanten Maßnahmen zur infrastrukturellen und technischen Entwicklung der Achse.
Auf die Unterzeichnung des Memorandums folgt nun die detaillierte Planung der südlichen Zugangslinien zum Brenner, die bis 2012 zum Beschuss des italienischen Ministerausschusses für die Wirtschaftsplanung und bis 2013 zum Start der Arbeiten am Basistunnel führt. Die Fertigstellung des Tunnels ist für 2022 geplant.
Bures unterzeichnet für Österreich
Unterzeichnet wurde
das Dokument von Infrastrukturministerin Doris Bures (S), dem italienischen
Verkehrsminister Altero Matteoli, seinem deutschen Amtskollegen Wolfang
Tiefensee, sowie von Antonio Tajani, Vizepräsident der EU-Kommission und
Verkehrskommissar der EU sowie Koordinator Van Miert. Der Südtiroler
Landeshauptmann, Luis Durnwalder, sowie der Tiroler Landeshauptmann Günther
Platter, und die Präsidenten der norditalienischen Provinzen Verona und
Trient und der Regierungschef Bayerns unterzeichneten die Erklärung.
Effizienter Korridor
Mit dem Memorandum soll es möglich werden,
einen kontinuierlichen und effizienten Korridor an der Bahnlinie
Berlin-Palermo zu bauen. Prioritär ist dabei die Verbindung München-Verona.
Das Abkommen beauftragt zudem die Brenner Corridor Platform (BCP) mit der
Koordination des Projekts. Es handelt sich um eine Gesellschaft, in der
unter anderem die drei Mitgliedstaaten, die Betreiber der Eisenbahnnetze,
die Transportunternehmen, die Autobahn-Betreibergesellschaften und die
Europäische Kommission vertreten sind.
Die BCP wird den Stand der Arbeiten kontrollieren und anhand regelmäßiger Prüfungstreffen die Festlegung und die Durchführung von Maßnahmen kontrollieren, um die Verkehrsverlagerung von Straße auf Schiene mit Vorteilen im Bereich Umweltverschmutzung und Lärmbelastung zu fördern.
Bures begeistert
"Dieses Memorandum ist ein Ja zum
umweltfreundlichen, nachhaltigen und verträglichen Güterverkehr durch die
Alpen", sagte Ministerin Bures. "Mit der Unterzeichnung dieser
gemeinsamen Erklärung von Rom sind wir so weit wie noch nie bei der
Verwirklichung des Brennenbasistunnels, denn damit werden die gerade für
Österreich so wichtigen verkehrspolitischen Rahmenbedingungen festgelegt. So
stellen wir sicher, dass die Strecke auch genutzt wird und die geplante
Entlastung für die Bevölkerung realisiert wird", sagte die
Ministerin.
