Hofburg-Wahl

Briefwahl: Parteien fordern jetzt eine Reform

24.05.2016

Nach der Zitterpartie um die Wahlkarten und Briefstimmen flammt eine Debatte auf.

Zur Vollversion des Artikels
© APA
Zur Vollversion des Artikels

Angefangen hat alles mit Verfassungsgerichtshofspräsident Gerhart Hol­zinger. Der Höchstrichter regte nach der Aufregung um die Wahlkarten am Montag an, dass diese bereits am Wahlsonntag ausgezählt werden sollen und nicht erst am Tag darauf, wie es momentan der Fall ist. Beim Wahlverlierer FPÖ läuft er damit offene Türen ein.

Früheres Auszählen 
der Briefwahl-Stimmen

Fristen. Bei den Freiheitlichen will man die Frist für Briefwahlen verkürzen – das Ergebnis soll zusammen mit jenen der Urnen-Wahl feststehen. Damit das geht, müsste es mehr Auszähler geben, die parallel oder vor der Auswertung der Urnen-Stimmen arbeiten. Die ÖVP, die mit Wolfgang Sobotka den für Wahlsachen zuständigen Innenminister stellt, kann sich eine raschere Auszählung vorstellen.

Die SPÖ und die Grünen sind dagegen skeptisch – schon jetzt sei es für die Parteien schwer genug, Freiwillige für das anstrengende Auszählen zu gewinnen. (pli)

Zur Vollversion des Artikels