Parteiobmann Josef Bucher pocht auf Neuwahlen in Kärnten.
"Das ist die Botschaft des heutigen Tages: Dass wir uns nicht unterkriegen lassen", mit diesen Worten hat BZÖ-Obmann Josef Bucher seine Rede zum Jahresauftakt des Bündnisses am Samstag in Judenburg eröffnet. "Es gab Turbulenzen, wir haben ein paar Passagiere verloren", räumte er dabei ein. Man habe aber Ballast abgeworfen und dadurch an Fahrt gewonnen, zeigte er in der Steiermark Optimismus.
Putsch in Kärnten
Bucher blickte noch einmal auf den
Landesparteitag in Kärnten genau vor einer Woche zurück. Dieser sei "nicht
unbedingt nach demokratischen Spielregeln" abgelaufen: "Hinterher wusste
ich, warum in Klagenfurt im Landhaus eine Ausstellung über Nordkorea
stattgefunden hat. Da haben sich einige Anleihen genommen." Übrig geblieben
vom Putsch im Kärnten sei die Frage in der Bevölkerung: "Sind die noch alle
zurechnungsfähig?" Die Politikverdrossenheit sei jedenfalls noch gestiegen.
Größer als die Politikverdrossenheit sei nur noch der Schuldenberg der Republik, meinte Bucher. Bis 2013 sollen es im Bund 280 Mrd. Euro sein. Er pochte deshalb auf eine "Schuldenbremse": "Es gibt keinen anderen Ausweg, Reformen sind unabdingbar". Ob in der Gesundheit oder der Bildung, das Defizit enge die Spielräume ein. Zwar habe man sich in den vergangenen Wochen mit dem eigenen Mitbewerb im Dritten Lager beschäftigen müssen, Hauptgegner in der politischen Arena blieben aber Rot und Schwarz. Die aktuelle Regierung habe noch keine Reformen umgesetzt, kritisierte er."Skandal-Parteiförderungen, Spenden- und Korruptionssumpf, zwischendurch 1,2 Mio. Euro Morgengabe für Strache als Mitgift" - der steirische BZÖ-Chef Gerald Grosz erläuterte das Kürzel FPK als "Familie Panzerknacker". Hier gebe es sehr viele Parallelen zum Kärntner Landeshautmann Gerhard Dörfler, zu FPK-Obmann Uwe Scheuch und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Diesen Herren würde er jedenfalls keine Verantwortung mehr übertragen: "Da lass ich lieber meinen Hund auf die Würscht aufpassen", meinte Grosz.
"Ein starkes Lebenszeichen"
Der steirische Landeschef
sieht durch die Vorgänge um die Abspaltung den "Bodensatz" der Politik
erreicht. "Niedrige Instinkte wie Macht und Habgier, Korruption und
Skrupellosigkeit" hätten Überhand gewonnen - all jene Eigenschaften, die
Bündnisgründer Jörg Haider Zeit seines Lebens "aufrichtig und mutig"
bekämpft habe, so Grosz.
Grosz sah im gut besuchten Jahresauftakt ein "starkes Lebenszeichen, ein
Glaubensbekenntnis" für das Bündnis. Jene, die bereits die Totenglocken über
dem BZÖ "bimmeln" lassen wollten, würden sich noch wundern: "Die Glocken
verkünden immer die Auferstehung", verwies er auf die kirchliche Liturgie.
Parteichef Bucher wurde bei seinem Einzug mit Standing Ovations der laut seinen Angaben rund 700 Besucher begrüßt. Auf seine Rede eingestimmt wurden sie mit einem Imagefilm, untermalt von Silbermonds "Krieger des Lichts". Bucher bekräftigte seine Forderung nach Neuwahlen in Kärnten und verwies auf das Gründungskonvent des Kärntner BZÖ in einer Woche. Er ortet ein Wählerpotenzial von 20 Prozent in dem Bundesland. "Für uns ist klar, wir gehen gestärkt aus dem Desaster heraus. Wir haben uns nichts zu Schulden kommen lassen", so Bucher.
