Budget für AMS + Pensionen steigt stark

In der Krise wird deutlich mehr Geld für Arbeitsmarkt und Pensionen budgetiert, berichtet die Tageszeitung ÖSTERREICH am Montag erste Details aus dem Sozialbudget. Allein für die steigenden Arbeitslosengelder hat SPÖ-Sozialminister Rudolf Hundstorfer 2009 und 2010 rund 1,5 Milliarden Euro mehr zur Verfügung: Heuer sind für Arbeitslosenunterstützungen 6 Mrd. Euro vorgesehen, 2010 sind es rund 6,4 Mrd. Euro 2008 (waren es noch 4,9 Mrd. Euro).

Für Kurzarbeit will Hundstorfer heuer 220 Mio. Euro ausgeben. Auch das Budget für die aktive Arbeitsmarktpolitik wird kräftig aufgestockt: 1,05 Mrd. hat der Sozialminister 2009 dafür zur Verfügung. Macht ein Plus für den Arbeitsmarkt für 2009 und 2010 (inklusive EU-Mittel) von rund 2 Mrd.Euro.

Plus bei Pensionen
Die kräftigeren Pensionsanhebungen schlagen auch auf das Sozialbudget durch: 2010 wird Hundstorfer für ASVG- und Beamtenpensionisten 8,4 Mrd. Euro zuschießen, 2010 werden es 8,84 Mrd. Euro sein. 2008 lag der Bundeszuschuss noch bei 7,7 Mrd. Euro - macht für 2009 und 2010 ein Plus von 1,2 Mrd. Euro.

Mehr Pflegegeld
Das Pflegegeld steigt von 1,6 Mrd. Euro (2008) auf heuer 1,8 und 2010 1,9 Mrd. Euro. Insgesamt also ein Plus von 300 Mio. Euro.