Bundes-FPÖ stellt sich hinter Höbart

Die FPÖ hat sich am Sonntag hinter ihren niederösterreichischen Landeschef Christian Höbart gestellt und den von den anderen Parteien wegen rassistischer Aussagen über Asylwerber geforderten Rücktritt abgelehnt. "Ein Rücktritt Höbarts bleibt rot-grünes Wunschdenken und wird nicht erfolgen", sagte Generalsekretär Herbert Kickl. SPÖ, ÖVP und SOS-Mitmensch reagierten empört.

Höbart hatte Asylwerber, die nach dem Selbstmordversuch eines Somaliers in Traiskirchen demonstriert hatten, auf Facebook als "Erd- und Höhlenmenschen" beschimpft. Später bezeichnete er sein Posting als möglicherweise etwas überzeichnet und begründete es mit dem angeblich unzivilisierten Verhalten vieler Asylwerber. Bereits im Juli hatte sich Höbart auf Facebook über die Zuwanderung von "kulturfernen und ungebildeten Höhlenmenschen und Ziegenhirten" beschwert.

Rücktritts-Aufforderungen
Am Wochenende laut gewordene Rücktrittsaufforderungen von SPÖ, ÖVP, Grünen und NEOS an den Nationalratsabgeordneten wies FP-Generalsekretär Herbert Kickl am Sonntag allerdings zurück. Höbarts Ausdrucksweise sei sicherlich "überspitzt" gewesen, allerdings habe er erklärt, auf welche "unhaltbaren Zustände" er hinweisen habe wollen. Das wahre Problem in Traiskirchen seien daher nicht Höbarts Worte, sondern die verfehlte Asylpolitik von SPÖ und ÖVP, meinte Kickl.

SPÖ und ÖVP reagieren empört: "Es zeigt sich wieder einmal, dass rassistische Hetze und ausländerfeindliche Äußerungen in der Strache-FPÖ offenbar zum guten Ton gehören", kritisierte SP-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos in einer Aussendung. Für VP-Generalsekretär Gernot Blümel sind die "menschenverachtenden und hirnlosen Aussagen" Höbarts eines Politikers unwürdig. Dass der FP-Generalsekretär ihm nun noch den Rücken stärke, sei bezeichnend für die Geisteshaltung der Partei.

Die Menschenrechtsorganisation SOS-Mitmensch wertete die Weigerung der Partei, Konsequenzen aus dem Fall Höbart zu ziehen, als "Ohrfeige für eine Demokratie, die auf einem Minimum an menschlichem Respekt fußt".