Aufgaben wie territoriale Landesverteidigung und Beitrag zur EU-Verteidigung seien "nicht erfüllbar".
Wie das Magazin Format in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, hält der Chef des Generalstabes, Edmund Entacher, mehrere Aufgaben des österreichischen Bundesheer für "nicht erfüllbar". In einem heeresinternen Strategiepapier, das dem Magazin vorliegt, heißt es, dass ein Beitrag zur EU-Verteidigung, die territoriale Landesverteidigung und ein internationales Krisenmanagement mit Kampfeinsätzen nicht zu erfüllen sind.
Noch weniger Geld
Selbst die Landesverteidigung im Sinne von
Ausbildung und der allgemeinen Einsatzvorbereitung sind bei Fortschreibung
des Verteidigungsbudgets
mit "größeren Aufgabeneinschränkungen" verbunden, heißt es aus dem
Generalstab. In seiner Budgetanalyse ging der Generalstab allerdings noch
vom ursprünglichen Heeresbudget laut Bundesfinanzrahmengesetz 2011 - 2013
aus. Nach den neuen Sparzielen muss Verteidigungsminister Norbert Darabos ab
2011 weitere 80 Millionen Euro einsparen, 2012 sind es dann sogar 129,5
Millionen Euro.
Fähigkeitserhalt
Wörtlich heißt es in dem Papier weiter:
"Selbst der Bedarf der Priorität 1 ist in KEINER der präsentierten
Budgetentwicklungsvarianten abdeckbar." Prioriät 1 bedeutet militärintern
"Fähigkeitserhalt am unteren Ende", also keine Kampfeinsätze, sondern die
reine Verwaltung der Truppeneinheiten.
