Bundesheer erklärt sich "nicht kampffähig"

Wie das Magazin Format in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, hält der Chef des Generalstabes, Edmund Entacher, mehrere Aufgaben des österreichischen Bundesheer für "nicht erfüllbar". In einem heeresinternen Strategiepapier, das dem Magazin vorliegt, heißt es, dass ein Beitrag zur EU-Verteidigung, die territoriale Landesverteidigung und ein internationales Krisenmanagement mit Kampfeinsätzen nicht zu erfüllen sind.

Noch weniger Geld
Selbst die Landesverteidigung im Sinne von Ausbildung und der allgemeinen Einsatzvorbereitung sind bei Fortschreibung des Verteidigungsbudgets mit "größeren Aufgabeneinschränkungen" verbunden, heißt es aus dem Generalstab. In seiner Budgetanalyse ging der Generalstab allerdings noch vom ursprünglichen Heeresbudget laut Bundesfinanzrahmengesetz 2011 - 2013 aus. Nach den neuen Sparzielen muss Verteidigungsminister Norbert Darabos ab 2011 weitere 80 Millionen Euro einsparen, 2012 sind es dann sogar 129,5 Millionen Euro.

Fähigkeitserhalt
Wörtlich heißt es in dem Papier weiter: "Selbst der Bedarf der Priorität 1 ist in KEINER der präsentierten Budgetentwicklungsvarianten abdeckbar." Prioriät 1 bedeutet militärintern "Fähigkeitserhalt am unteren Ende", also keine Kampfeinsätze, sondern die reine Verwaltung der Truppeneinheiten.