Bundesheer geht nicht in den Kongo

Österreich hat nach Ansicht von SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos "keine Kapazitäten" für einen allfälligen Militäreinsatz der Europäischen Union in der Demokratischen Republik Kongo. Österreich leiste bereits einen Beitrag an der EU-Mission im Tschad, so Darabos. In Brüssel beraten derzeit die EU-Verteidigungsminister über einen Einsatz von "Battlegroups" in der Krisenregion.

Fall für die UNO
Darabos findet außerdem, dass ein derartiger Einsatz eine Frage der Vereinten Nationen ist. Über einen allfälligen weiteren Tschad-Einsatz österreichischer Soldaten in einer Nachfolgetruppe der UNO müsste die Bundesregierung entscheiden, sagte der Ressortchef. Das derzeitige Mandat für die EUFOR-Mission der EU im Tschad zum Schutz von Flüchtlingen und Hilfsorganisationen läuft nur bis zum 15. März 2009.

Im Osten des Kongo sind Kämpfe zwischen Rebellen und Regierungstruppen jüngst wieder eskaliert. Zehntausende Menschen sind auf der Flucht.