Die Offiziersgesellschaft warnt vor der Pleite des Heers. Es fehlt an Waffen und Fahrzeugen. Man braucht mindestens 100 Mio. mehr.
Die Österreichische Offiziersgesellschaft macht auf ernste finanzielle Probleme beim Bundesheer aufmerksam. ÖOG-Präsident Eduard Paulus verlangt eindringlich eine Budgeterhöhung von derzeit 0,6 auf ein Prozent des BIP. Diese Erhöhung wäre allein für die geplante Ausdehnung der Auslandseinsätze erforderlich. Andernfalls müsste das Auslandsengagement "in Wahrheit sogar eingestellt werden", so Paulus.
Existenzrisiko
Der Anteil der Heeresausgaben am
Bruttoinlandsprodukt ist Paulus zufolge in den vergangenen 20 Jahren
dramatisch geschrumpft. Zurzeit bleiben, nach Abzug der Leasingraten für die
Eurofighter, nur mehr 0,63 Prozent des BIP für Personal, Betrieb und
Investitionen übrig. Fast alle verfügbaren Finanzmittel würden derzeit in
Auslandseinsätze fließen.
Miliz am Boden
Besonders besorgniserregend ist seiner Ansicht
nach der Zustand der Miliz. Es fehle das Geld für Ausrüstung und Bewaffnung,
und es könnten Freiwillige kaum angeworben werden, was einen Mangel an
Milizunteroffizieren zufolge habe. Ohne Milizsoldaten seien weder
Auslandseinsätze, noch eine nachhaltige Landesverteidigung möglich.
Zu wenig Ausrüstung
Den Miliztruppen fehle es massiv an
Ausrüstung, sagt Paulus: "Es gibt keine schwere Bewaffnung, keine
Funkgeräte, keine Fahrzeuge und keine zeitgemäße technische Ausrüstung."
Ohne allgemeine Wehrpflicht würde dem Bundesheer auch das Personal
abhandenkommen.
Keinen Nachwuchs
Solange es keine übernationale EU-Armee gebe,
ist für Paulus die "Wehrpflicht nicht wegzudenken". Er gab auch zu bedenken,
dass viele europäische Länder mit Berufsarmeen Schwierigkeiten hätten,
Nachwuchs zu bekommen. Die Engländer würden sich junge Männer aus den
Gefängnissen und Spanien aus Lateinamerika holen, so Paulus.
Reform nicht durchsetzbar
Insgesamt sieht Paulus unter den
derzeitigen finanziellen Umständen die Bundesheerreform "nicht
durchsetzbar". Die rund zwei Mrd. Euro Heeresbudget aus etwa 70 Mrd. Euro
Gesamtausgaben "erlauben weder die Aufstockung der Auslandseinsätze noch die
notwendigsten Nachbeschaffungen". 1,1 Mrd. Euro gehen für Personal, rund 420
Mio. Euro für den laufenden Betrieb, 120 Mio. Euro für die aktuellen
Auslandseinsätze, rund 35 Mio. für den Assistenzeinsatz und rund 250 Mio.
für die Eurofighter auf.
Mindestens 100 Mio. mehr
Um den derzeitigen "dürftigen Stand zu
erhalten und notwendigste Investitionen zu tätigen", sei mindestens ein Plus
von 100 Mio. Euro nötig. Eine Budgeterhöhung von rund 250 Mio. Euro würde
eine "echte Bewegung in Richtung Umsetzung der Heeresreform ermöglichen", so
Paulus.
Die Offiziersgesellschaft ist der österreichischer Dachverband der einzelnen Landesoffiziersgesellschaften und hat rund 6.000 Mitglieder.
