Die millionenteuren Anschaffungen entsprachen nicht dem Strukturplan.
Beschaffungen beim Bundesheer sind wieder einmal bei der Rechnungshofprüfung durchgefallen: Der RH hat sich den Kauf von 102 SUV der Marke "VW Touareg" und von 150 Mehrzweckfahrzeugen der Marke "Iveco" angeschaut und dabei Mängel bei Planung und Ausführung der über 100 Mio. Euro teuren Beschaffungen festgestellt.
Umstrittener Kauf
Der Kauf der flotten "Touareg", die als Ersatz für die geländergängigen "Puch G" und "Pinzgauer" gedacht waren, war von Beginn an umstritten. Die Kritik an den von den Medien als "Heereslimousinen" bezeichneten SUV ("Sports Utility Vehicles") hat sich nun durch den RH-Bericht bestätigt.
Kommandanten schnappten sich die Touaregs
Die 3,4 Mio. Euro teuren "SUV der gehobenen Klasse" entsprachen "nicht dem Materialstrukturplan" und waren um bis zu 700.000 Euro teurer gegenüber der ursprünglichen Planung, schreibt der RH. Sie wurden zudem "großteils für Aufgaben herangezogen", die mit nicht geländegängigen und damit billigeren Fahrzeugen hätten abgedeckt werden können. Die "Touareg" wurden nur zu 14 Prozent im Gelände verwendet. 27 der 102 Autos wurden als Kommandantenfahrzeuge eingesetzt, obwohl das vom Ministerium ausdrücklich untersagt war.
Der RH kritisiert zudem, dass bei der Planung der Beschaffung ein anderes, billigeres Fahrzeug im täglichen Dienstbetrieb erprobt worden war. Trotzdem wurden die teuren "Touareg" gekauft.
Wesentliche Mängel
Nicht gerade ideal ist laut dem RH-Bericht auch die Beschaffung der 150 "Iveco" im Wert von rund 104 Mio. Euro abgelaufen. Diese wurde eingeleitet, bevor die Planung dafür fertig war. Das Bewerbungsverfahren ergab zwar einen eindeutigen Bestbieter, allerdings "waren wesentliche Entscheidungen und Verfahrensschritte im Vergabeverfahren unzureichend dokumentiert und daher nicht nachvollziehbar". So waren die Sitzungsprotokolle der Bewertungskommission durcheinander und damit für die Prüfer nicht nachvollziehbar: "Die 2. Sitzung fehlte, die 5. Sitzung wurde doppelt gezählt, die 4. Sitzung folgte der 6. Sitzung."
Nicht kugelsicher
Der RH bemängelt auch, dass das Verteidigungsministerium auf den Schutz des gesamten Fahrzeugs gegen Beschuss verzichtet hätte, obwohl dies in den Ausschreibungsunterlagen vorgesehen war. Außerdem hätte sich die Waffenstation des ermittelten Bestbieters noch im frühen Prototypenstadium befunden. Eine Abschätzung, Bewertung und Absicherung von eventuellen Risiken durch das noch im Prototypenstadium befindliche Produkt sei nicht dokumentiert worden, kritisiert der Rechnungshof.
