Klug: Heer hat genügend Kapazitäten

Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) hat am Mittwoch versucht, Beruhigung in die Debatte um die durch den Sparkurs eingeschränkte Einsatzfähigkeit des Bundesheers zu bringen: "Für Einsätze im Katastrophenfall haben wir nach wie vor ausreichend Kapazitäten", betonte Klug gegenüber dem "Standard" laut Vorabmeldung.

"Für Extremsituationen, wie Hochwasser oder große Schneemengen, gibt es Vorzeichen, die wir genau beobachten", erklärte Klug. "Wenn das absehbar ist, treffen wir sofort die nötigen Vorbereitungen, um in gewohnter Qualität helfen zu können."

Aufgeflammt war die Diskussion diese Woche, als bekannt wurde, dass die Einsatzbereitschaft des Pionierbataillons in Melk bereits bei unter fünfzig Prozent liegt - so steht etwa kein Geld für die Firmeninstandsetzung der Tiefladesysteme zur Verfügung, auch fehlt es an Transportfahrzeugen für die Mannschaft.

Die Interessensgemeinschaft der Berufsoffiziere verlangte indes per Aussendung eine sachliche Diskussion über die Sicherheitspolitik im Parlament. Der Versuch von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) im ORF-Sommergespräch, "sich auf die Kommandanten des Bundesheeres auszureden und ihnen Propaganda in eigener Sache vorzuwerfen, ist ein untauglicher Versuch, sich der staatspolitischen Verantwortung zu entziehen", meint die IGBO.