SP-Klubchef verteidigt Sparpläne: „Gehe davon aus, dass VP sich daran hält.“
Das Konzept ist noch nicht mit der ÖVP akkordiert. Am Montag gab es ein Gespräch zwischen Verteidigungsministerium und dessen ÖVP-Spiegel, dem Innenministerium. Ein Termin zwischen SP-Minister Klug und Ministerin Mikl-Leitner folgt. Kurios: Weil die genauen Pläne „geheim“ sind, kennt Mikl-Leitner diese noch gar nicht.
SP-Klubchef Andreas Schieder kritisiert: „Man verlangt immer Sparmaßnahmen, sagt aber: ‚bei mir nicht‘. Den Eindruck habe ich auch bei ÖVP und Ländern.“ Er gehe aber „davon aus, dass die VP die Reformmaßnahmen unterstützt. Es wurde so vereinbart“.
