Bundesheer werden 600 Mio. Euro gekürzt

Das Sparpaket beschert dem Bundesheer Einsparungen in dreistelliger Millionenhöhe. Dem Militär werden bis 2016 mehr als 600 Mio. Euro gekürzt, wie aus einem Papier des Finanzministeriums hervorgeht. Dabei musste das Bundesheer schon beim letzten Sparpaket 2011 herbe Einschnitte hinnehmen. Wenn man diese mitrechnet, muss das Militär in nur sechs Jahren Einsparungen von mehr als eine Mrd. Euro verdauen. Damit sinkt das ohnehin vergleisweise niedrige Verteidigungsbudget weiter und liegt nur mehr ganz knapp über der magischen Grenze von zwei Mrd. Euro.

Sparbudget
Das Sparbudget sieht für das Bundesheer kommendes Jahr insgesamt Einsparungen in Höhe von 47 Mio., 2013 von 106 Mio., 2014 von 124 Mio. sowie 2015 und 2016 jeweils von rund 170 Mio. Euro vor. Gespart wird an allen Ecken und Enden: Die Soldaten müssen durch Gehaltskürzungen von bis zu 5,5 Prozent bzw. 1.163 Euro im Jahr - die APA hat berichtet - 16 Millionen Euro im Jahr an Einsparungen erbringen. Weitere große Brocken der Einsparungen gehen ebenfalls zulasten der Bediensteten: Rund 20 Mio. jährlich durch die Nullrunde 2013 und die moderate Gehaltserhöhung 2014 sowie 30 Mio. jährlich durch den Aufnahmestopp. 26 Mio. Euro werden durch Kürzungen der Ermessensausgaben erbracht; das betrifft beim Bundesheer hauptsächlich Bauvorhaben, Sanierungen und die Instandhaltung von Gebäuden.

Heeresspitäler
Die Umwandlung der Heeresspitäler ins Sanitätseinrichtungen soll 2013 7,6 Mio. und ab 2014 15,3 Mio. Euro jährlich bringen. Die Zusammenlegungen des Heeresgeschichtlichen Museums mit dem Staatsarchiv und die Integration der Heeresbild-und Filmstelle (HBF) in den Bundespressedienst sind mit rund 2 Mio. eine vergleichsweise unbedeutende Einsparung. Weitere Einsparungen sind im IT-Bereich vorgesehen - zwischen sechs Mio. im Jahr 2013 und fast 14 Mio. Euro im Jahr 2016. Die Zusammenlegung der Entminungsdienste von Innen- und Verteidigungsministerium schlägt sich im Verteidigungsbudget pro Jahr mit 318.000 Euro zu Buche. In den Jahren 2015 und 2016 sind jeweils 36 Mio. Euro Einsparungen im Flächenmanagement budgetiert.

Kritik
Dass dem Bundesheer durch das Sparpaket gröbere Einschnitte drohen, hatte Generalstabschef Edmund Entacher schon vor Wochen befürchtet. Unmut über die Berufsheer-Pläne äußerte zuletzt auch Bundesheer-Gewerkschafter Wilhelm Waldner. Er kritisierte, dass Darabos trotz Budgetkürzungen in seine "unsinnigen Pilotprojekte" 30 Mio. Euro stecken wolle.