Fischer bekräftigt sein Ja zur Wehrpflicht

Bundespräsident Heinz Fischer hat am Samstag beim sogenannten Tag der Leutnante in der Militärakademie in Wiener Neustadt seine Pro-Wehrpflicht-Haltung bekräftigt und eine sachliche Diskussion im Vorfeld der Volksbefragung über die Wehrpflicht eingemahnt. Der oberste Befehlshaber des Bundesheeres sprach sich zudem - unabhängig vom Ausgang der Volksbefragung - für eine Reform der Armee aus. Man dürfe sich nicht einbilden, dass ein allfälliger Wechsel des Wehrsystems per se eine Reform des Bundesheers darstelle. "Eine Reform ist in jedem Fall notwendig."

Keine Stimmempfehlung bei Volksbefragung
Der Bundespräsident begrüßte es einmal mehr, dass eine Volksbefragung über das künftige Wehrsystem stattfindet. Denn die Frage Wehrpflicht oder Berufsarmee bedürfe einer klaren Antwort und dürfe nicht weiter verschleppt werden, "wenn man Schaden vermeiden will". Er selbst habe seine Haltung zur Wehrpflicht nicht geändert. Eine Stimmempfehlung gab der Bundespräsident aber nicht, denn die Österreicher seien mündige Bürger, die einer solchen Empfehlung nicht bedürften. Ihm sei wichtig, dass die Diskussion bis zur Volksbefragung "sachlich und auf Basis konkreter Daten und Fakten geführt wird". "Was mit Sicherheit niemandem dienen kann, ist, die bisher vom Bundesheer im In- und Ausland erbrachten Leistungen herabzusetzen", so Fischer.

Darabos für Berufsheer
Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) sprach sich in seiner Rede einmal mehr für ein Berufsheer aus. Österreich könne sich dem Wandel nicht entziehen. Die Bedrohungslage habe sich geändert, daher sei eine Transformation notwendig. Der Minister meinte zudem, dass das Bundesheer mit einem Budget von zwei Milliarden Euro gar nicht so schlecht aufgestellt sei. Vor den Ausmusterungsfeierlichkeiten Samstag Mittag war der Minister bei der sogenannten Kommandantentagung und diskutierte dort mit den Kommandanten des Bundesheeres über die Wehrpflicht.

 Bei der Veranstaltung in der Militärakademie, bei der auch die militärische Führung anwesend war, kam auch Generalstabschef Edmund Entacher zu Wort. Er plädierte in seiner Ansprache wiederholt für die Beibehaltung der Wehrpflicht und warnte davor, dass ein Wegfall der Grundwehrdiener die Anzahl der Milizsoldaten verringern würde. Das würde auch die Zahl der für Auslandseinsätze zur Verfügung stehenden Soldaten reduzieren. Auch größere Katastropheneinsätze und andere mannschaftsintensive Einsätze könnten nicht in bisherigem Umfang ohne Grundwehrdiener erfüllt werden. Für den Ersatz der Grundwehrdiener durch Freiwillige fehle das Geld und wohl auch die Bereitschaft, die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Eine Abschaffung der Wehrpflicht würde daher "zwingend zu einem Absinken der Qualität, der Quantität und der Fähigkeiten" des Bundesheers führen, so Entacher.