Trotz Hypo-Desasters will Bures eine Internet-Milliarde investieren. Regierungsstreit droht.
Kampfansage von Infrastruktur-Ministerin Doris Bures (SPÖ) an den Finanzminister: Trotz Hypo-Pleite und Budget-Lochs will sie eine Milliarde Euro in den Ausbau des Breitband-Internets stecken. Schon morgen startet sieBures ihre Offensive. Auf eine „Diskussion“ mit Spindelegger ist sie gefasst.
ÖSTERREICH: Sie bestehen auf der Breitband-Milliarde – trotz der Hypo-Pleite?
Doris Bures: Die Modernisierung unseres Landes darf nicht leiden beziehungsweise eingestellt werden, um das Versagen der FPÖ in Kärnten bei der Hypo finanzieren zu können. Natürlich geht es dabei um einen längeren Zeitraum und nicht eine Sofort-Investition dieses gesamten Volumens.
ÖSTERREICH: Finanzminister Spindelegger gibt sich damit zufrieden?
Bures: Ich kann nicht ausschließen, dass eine Diskussion mit dem Finanzminister stattfinden wird. Aber erst sind noch rechtliche Fragen zu klären.
ÖSTERREICH: Was planen Sie konkret zum Ausbau des schnellen Internets?
Bures: Wir werden schon am Montag einen Breitband-Atlas online stellen. Unter breitbandatlas.info wird auf einer Österreich-Karte genau aufgezeigt, wo wie dicht welche Netze vorhanden sind. Somit wird klar, wo noch Lücken sind und wo man investieren muss.
ÖSTERREICH: Gibt es noch andere Projekte?
Bures: Ein zweiter Schritt ist ein Breitband-Leitfaden, den wir an Gemeinde- und Städtebund, Länder, Kammern und Interessenvertretungen übermitteln. Wir können massiv Geld sparen, wenn im Zuge verschiedener Bauarbeiten gleichzeitig Kommunikationsrohre verlegt werden.
ÖSTERREICH: Wann starten die Gespräche mit Anbietern?
Bures: Im Frühjahr werde ich mit den Branchen-Vertretern besprechen, wie wir allen Menschen in Österreich unabhängig von Wohnort, Alter oder Einkommen Zugang zu schnellem Internet ermöglichen können.
