Nationalratspräsidium übernimmt
Bures ist jetzt neue Präsidentin
01.07.2016
Doris Bures (SPÖ) wird Teilzeit-Präsidentin und wird die Amtsgeschäfte übernehmen.
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Die Amtszeit von Bundespräsident Heinz Fischer läuft am 8. Juli aus – trotz der Aufhebung der Wahl. Damit beim höchsten Amt im Staat kein Machtvakuum entsteht, übernimmt das Nationalratspräsidium – Doris Bures, Karlheinz Kopf und Norbert Hofer (!) –, bis ein Nachfolger rechtmäßig gewählt wurde. Bures kommt dabei eine besondere Schlüsselrolle zu.
Bures: »Wünsche mir Respekt im Wahlkampf«
Die SPÖ-Nationalratspräsidentin wird es sein, die in dieser Zeit alle wichtigen Dokumente unterschreibt. Die Entscheidungen würden die drei Präsidenten aber im Kollegium treffen. Auslandsreisen planen die Präsidenten nicht. „Repräsentationspflichten gehören nicht zu den Vertretungsaufgaben“, heißt es.
Zum bevorstehenden Wahlkampf sagt Doris Bures im ÖSTERREICH-Gespräch: „Ich wünsche mir, dass es in diesen nächsten Wochen respektvoll zugeht.“ Es sollten im Gegenteil wieder Brücken gebaut werden. Damit könne man nicht erst beginnen, wenn man angelobt ist.
Die 53-jährige Vertraute des früheren Kanzlers Werner Faymann ist damit am Höhepunkt ihrer Karriere. Sie war bereits als Bundesgeschäftsführerin, Frauenministerin und Infrastrukturministerin tätig.