Sowohl Doris Bures als auch Andrea Kdolsky zeigten sich zufrieden mit der Zustimmung der Länder zur Kinderbetreuungsförderung des Bundes.
Frauenministerin Doris Bures (S) und Familienministerin Andrea Kdolsky (V) haben am Mittwoch vor dem Ministerrat die Zustimmung der ÖVP-geführten Ländern zur Kinderbetreuungsförderung des Bundes begrüßt. Beginnend mit heuer will der Bund damit bis 2010 jeweils 20 Mio. Euro pro Jahr in die Schaffung neuer Betreuungsplätze stecken. Nach den SP-geführten Ländern haben dem Paket nun auch die ÖVP-Länder und Kärnten zugestimmt. Inhaltliche Änderungen gab es laut Bures nicht.
Keine Änderungen mehr
"Es hat jetzt ein bisschen mehr
Überzeugungsarbeit gebraucht, es wird keine Änderungen geben", sagte Bures.
Die Rahmenbedingungen für die Unterstützung der Kinderbetreuung in den
Ländern durch den Bund bleiben demnach gleich: Gefördert werden lediglich
neue Betreuungsplätze sowie Ausbildungskosten für neue Tagesmütter, nicht
aber Personalkosten. Die Förderung sei auf drei Jahre befristet:
"Dauerkosten wird der Bund nicht übernehmen."
"Qualitätsoffensive" bei Tagesmüttern
Niederösterreichs
Familienlandesrätin Johanna Mikl-Leitner hatte zuvor gemeint, dass die
ÖVP-Länder in den Verhandlungen mit dem Bund erreichen konnten, dass künftig
auch Ausbildungskosten für Tagesmütter vom Bund übernommen werden. Das war
aber laut Bures immer schon vorgesehen: "Diese Förderung ist schon seit
Dezember 2007 im Vertrag."
Kdolsky verspricht sich von der Förderung eine "Qualitätsoffensive" bei Tagesmüttern. Die erste Tranche der Förderung werde vom Bund im Juni an die Länder ausgezahlt. Anders als Bures schließt Kdolsky allerdings nicht aus, dass der Bund künftig auch Personalkosten für Tagesmütter übernehmen könnte. In einem ersten Schritt werde der Bund lediglich die Ausbildungskosten fördern, so Kdolsky. Ob darüber hinaus ab 2009 auch Personalkosten übernommen werden "das muss besprochen werden".
